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Urlauber spazieren über den Ostseestrand in Binz.

© dapd

Kontrapunkt: Gesamteuropa an der Ostsee

Eine unterschätzte Organisation für Friedenspolitik feiert Jubiläum: Vor 20 Jahren wurde der "Ostseerat" gegründet - seine Arbeit kommt allen Anrainerstaaten zugute.

Es ist zwar nicht ganz so spannend wie die gegenwärtige Entwicklung der Piraten – aber wichtig ist dieses Thema schon: Nahezu unbemerkt besteht der „Ostseerat“ jetzt 20 Jahre. Eine Ausstellung im Auswärtigen Amt erinnert daran unter dem Titel „Pionier der Zusammenarbeit und Symbol“. Zum Jubiläum haben die Deutschen auch die Präsidentschaft inne, was nebenbei wie eine kleine Verneigung der Mitglieder wirkt, weil doch die seinerzeitigen Außenminister Deutschlands und Dänemarks, Hans-Dietrich Genscher und Uffe Ellemann-Jensen, die Initiatoren waren. Beide Minister, Freunde, wurden in den Nachwendejahren geleitet von der Vorstellung, dass ein Geflecht von Vereinbarungen zwischen West und Ost helfen werde, die Jahrzehnte der Abschottung zu überwinden und für stürmische Zeiten vorzubauen.

Dafür eignet sich der Ostseeraum ideal, auch noch mit diesem wirtschaftlichen Faktor: Wandel wird durch Handel gefördert; und wo Waren auf dem Seeweg in einem Binnenmeer befördert werden, werden die Länder stärker miteinander verbunden. So wird Geopolitik innereuropäische Friedenspolitik – und mehr. Am 5. März 1992 ist die Organisation in Kopenhagen gegründet worden. Der ehemalige Gesandte an der Schwedischen Botschaft in Berlin, Jan Lundin, steht seit 2010 als Direktor an der Spitze ihres Sekretariats, das in Stockholm beheimatet ist. Zu den Zielen des Ostseerats zählen, wie im Vertrag niedergelegt, die wirtschaftliche, politische, kulturelle und umweltpolitische Kooperation der Anrainerstaaten der Ostsee, dazu Norwegens und Islands.

Vision eines "Europas vom Atlantik bis zum Ural"

Die Mitglieder des Ostseerats sind Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, Russland, Schweden und die Europäische Kommission. Die Mitgliedschaft Norwegens und besonders Islands, die beide nicht direkt an die Ostsee grenzen, hängt mit der seit Dekaden engsten Verbindung der nordischen Länder untereinander zusammen. Der Plan Genschers und Ellemann-Jensens war, über den Rat etliche der früheren Sowjetrepubliken zu verpflichten, mit der EU eine freundschaftliche Zusammenarbeit anzufangen. Hinzu kommt, dass bei Treffen des Ostseerats die jeweilige EU-Präsidentschaft und die Europäische Kommission teilnehmen. So werden die Binnenbeziehungen in Europa, West-West und West-Ost, gestärkt. Außerdem ist das Gremium politisch noch weiter gefasst, indem es Frankreich, Großbritannien, den Niederlanden, Italien, der Slowakei, der Ukraine und auch noch den USA einen Beobachterstatus gibt.

Alles in allem wirkt dieser Versuch eines Gesamteuropas, dessen integrativer Ansatz über den westlichen Teil hinausweist, wie die Verwirklichung der noch vom französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle stammenden Vision eines „Europas vom Atlantik bis zum Ural“. Ganz abgesehen davon, dass der Rat die intelligente Verkehrsführung von Schiffen auf der Ostsee fördert. Was im täglichen Leben auch uns allen, den einzelnen Anrainern, zugute kommt.

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