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Lesermeinung: Afghanistan

Berichterstattung über „Kunduz-Affäre“Der Bundesverteidigungsminister hat recht, wenn er jetzt „auf Angriff“ schaltet: Leider hat erst zu Guttenberg den Ausdruck „kriegsähnliche Zustände“ erstmals benutzt. Aber auch er vermied es, festzustellen, dass die Bundeswehr sich im Krieg befindet.

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Berichterstattung über „Kunduz-Affäre“

Der Bundesverteidigungsminister hat recht, wenn er jetzt „auf Angriff“ schaltet: Leider hat erst zu Guttenberg den Ausdruck „kriegsähnliche Zustände“ erstmals benutzt. Aber auch er vermied es, festzustellen, dass die Bundeswehr sich im Krieg befindet. Fakt ist, dass die Taliban Krieg gegen die NATO-Truppen führen. Würde die Bundesregierung zugeben, dass in Afghanistan Krieg herrscht, müssten sich nicht die deutsche Staatsanwaltschaft mit militärischen Entscheidungen beschäftigen. Ich verstehe nicht, dass die Opposition der Bundeskanzlerin und Minister zu Guttenberg, Kenntnisse zum „Kunduz-Fall“ vorenthält, wenn die SPD-Minister davon angeblich keine Kenntnis hatten. Wenn die Bundeskanzlerin Kenntnis von allen Fakten hatte, so auch der Außenminister und Vizekanzler, der ehemalige Wirtschaftsminister und der ehemalige Umweltminister. Aber Steinmeier und Gabriel wissen von nichts. Dass Trittin jetzt auf die Regierung „eindrischt“ und den Afghanistan-Einsatz für falsch hält, ist unverständlich, denn er gehörte der Regierung an, die damals den Einsatz anordnete. Der größte Fehler der deutschen Politik ist, dass jede Aktivität der militärischen Verantwortlichen in Afghanistan vom Bundestag abgesegnet werden muss. Gerade das ist es, warum dann Entscheidungen militärischer Führer – auch wenn sie falsch gewesen sein mögen – von den NATO-Partnern in Frage gestellt werden. Die Soldaten der Bundeswehr haben einen Anspruch darauf, dass ihr Handeln objektiv beurteilt wird. Das ist bisher nicht der Fall.

Franz J. Groß, Michendorf

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