Lesermeinung: Arbeitsfähig

„Landesrechnungshof weiter ohne Präsidenten“, 10. Januar 2007

Zu den geäußerten Befürchtungen, dass der Landesrechnungshof (LRH) Brandenburg zur Zeit nicht mehr oder nicht voll arbeitsfähig sei, stelle ich Folgendes fest: Die Entscheidung des Landtags-Präsidenten, das Verfahren zur Wahl von vakanten Stellen am LRH auf Rechtssicherheit überprüfen zu lassen, wird begrüßt. Nur mit einer umfassenden Klärung des Verfahrensablaufs und der Voraussetzungen, die an einen Bewerber gestellt werden, kann gewährleistet werden, dass ein neuer Präsident die ihm gebietende Achtung und Anerkennung erfährt. Diese herausragende Stellung sollte dazu führen, das aus einem möglichst großen Kreis von ernsthaften Bewerbern der kompetenteste Kandidat als anerkannte Persönlichkeit als Sieger hervorgeht, wobei auch eine Parteiunabhängigkeit des Bewerbers nicht von Schaden sein dürfte. Ungeachtet der zu erwartenden Zeitabläufe des Wahlverfahrens, erkläre ich ausdrücklich, dass die Arbeitsfähigkeit aller Mitarbeiter bisher gegeben war und auch weiterhin voll gewährleistet sein wird. Bei dieser Gelegenheit möchte ich besonders erwähnen, dass die aktuelle Situation im LRH dazu führte, dass Prozesse im Prüfungs- und Verfahrensablauf aktuell einer Überprüfung unterzogen wurden, die schließlich zu Änderungen führten und in deren Ergebnis eine effektivere Arbeitsabwicklung zu verzeichnen ist.

Klaus-Dieter Arlt, amt. Präsident des Landesrechnungshofes, (Brief vom 25. Januar 2007)