Lesermeinung: Föderale Struktur hat sich bewährt

Zu ,,Wer bezahlt für die Forschung?“: Mit Verwunderung und Verärgerung habe ich jüngst den Artikel ,,Wer bezahlt für die Forschung?" gelesen. Hier wird die SPD-Bundesabgeordnete Andrea Wicklein bei einer Veranstaltung mit der Aussage zitiert, die CDU habe vorgeschlagen, die Institute der Max-Planck- und Fraunhofer-Gesellschaft von der Bundesregierung und die bundesweit 80 Forschungsinstitute und Serviceeinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz von den jeweiligen Bundesländern finanzieren zu lassen. Das ist eindeutig falsch. Die jüngste öffentliche Diskussion über eine Neuregelung der Forschungsförderung zwischen Bund und Ländern hat die SPD-Bundesforschungsministerin Bulmahn mit ihren unseligen Vorschlägen entfesselt. Ihre Pläne sind von Seiten der CDU mehrfach kritisiert und deutlich zurückgewiesen worden. Entweder Frau Wicklein hat hier wider besseren Wissens argumentiert oder schlimmstenfalls bewusst irreführend. Die CDU ist und bleibt der Ansicht, dass sich die bisherige föderale Struktur gemeinschaftlicher Finanzierung und Verantwortung in der Forschungsförderung bewährt hat. Sie war im übrigen auch eine entscheidende Grundlage für die erfolgreiche Neustrukturierung und den Aufbau der leistungsfähigen Forschungslandschaft hier im Land Brandenburg. Als Hoffnungsschimmer betrachtete ich den letzten Absatz des Artikels, in dem die Autorin bilanziert, dass sich zum Ende ,,alle Vertreter einig" waren, dass es keine klare Trennung der Aufgabenteilung von Bund und Ländern geben dürfte. Alle! Also wohl auch Frau Wicklein. Ich hoffe, sie wird sich nun auch bei ihrer SPD-Parteifreundin, Forschungsministerin Bulmahn, dafür verwenden.Wieland Niekisch, Wissenschafts- und kulturpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Wieland Niekisch