Lesermeinung: Leere Bänke

Leere Bänke bei Bundestagssitzungen widerspiegeln, dass das Demokratieverständnis der Abgeordneten im Bundestag immer mehr auf wachsendes Unverständnis der Bürger stößt. Die parlamentarische Demokratie wird einerseits als Muster und Beispiel hingestellt und andererseits in Wirklichkeit missachtet. Eine Bundestagssitzung sollte ein Höhepunkt der politischen Willensbildung und Gestaltung sein, so dass kein gewähltes Mitglied des Bundestages sich das Recht herausnehmen darf, darüber zu befinden, ob seine Teilnahme an der Sitzung notwendig ist oder andere Aufgaben dringender erscheinen. Das Herausreden damit, dass auch außerhalb der Sitzungen des Bundestages wichtige Abgeordnetentätigkeit stattfindet, ist ein Ausdruck der Negierung der Rolle und Bedeutung des Bundestages im parlamentarischen System. So stellt sich die Frage, ob die Teilnahme der Abgeordneten damit zusammenhängt, wie die Wichtigkeit der einzelnen Tagesordnungspunkte eingestuft wird. Nach dem Motto: sehr wichtig, nicht ganz so wichtig, weniger wichtig und überhaupt nicht wichtig. Kann es denn überhaupt wichtige und bedeutsame oder nicht so wichtige und weniger bedeutsame Sitzungen geben ? Dann stimmt doch irgendetwas in der Planung der Arbeit nicht. Können Sitzungen einberufen werden zu Fragen, die nicht wichtig für Deutschland sind ? Wie in der Presse zu lesen war, ist es sogar vorgekommen, dass der Fraktionsvorstand der CSU/CDU mitteilen ließ, dass nicht alle Bundestagsabgeordnete der Fraktion an der Sitzung teilnehmen werden/können, weil ein Teil am Bockbieranstich in München teilnehmen wird. So ergibt sich, dass die gegenwärtige Demokratieentwicklung immer mehr durch Abwesenheit der Bundestagsabgeordneten bei Sitzungen, Abwesenheit von Arbeit bei den Arbeitslosen, Abwesenheit von aktiver Mitgestaltung der Bürger durch Nichtteilnahme an Wahlen gekennzeichnet ist. Es ist an der Zeit, Grundsätze und Regeln zu beschließen, dass nicht jeder Abgeordnete machen kann, was er will. Stefan Winkler, Groß Glienicke