Lesermeinung: Neue Maßstäbe zur Kontrolle von Planfeststellungen festlegen!

Mangelhafte Pflege von Ersatzpflanzungen

Es ist zwei Jahre her, dass die Ortsumgehung B2 in Michendorf freigegeben wurde. Viele Ersatzpflanzungen wurden vom Landesbetrieb Straßenwesen 2006 durchgeführt. Die Ersatzpflanzung soll laut Landesbüro mehrere Jahre dauern. Unter anderem soll eine Streuobstwiese hinter dem Grundstück Schirach in Langerwisch entstehen. Im Herbst 2006 wurden dazu 30 Obstbäume gepflanzt und ein Wildzaun aufgestellt. Leider kam dazu noch kein Vertrag zwischen Landesbetrieb und Eigentümer über die Nutzung zu Stande. Grund ist: Der Landesbetrieb ist nicht bereit, die Pflege für das Grundstück und eine Gefahrenhaftung zu übernehmen. Seit einem Jahr wurden die Obstbäume nicht gepflegt, obwohl das im Feststellungsbeschluss steht. Andere Maßnahmen sehen nicht besser aus. Auf einer Rückbaufläche in Saarmund wurden, nach Errichtung der dortigen Ortsumgehung, die gepflanzten Bäume sich selbst überlassen. An der alten Autobahnauffahrt hat die Natur freien Lauf. Warum wird nicht wenigstens einmal im Jahr gemäht? Wer kontrolliert so was? Der Landesbetrieb muss sich um die Ausgleichspflanzung kümmern und gleichzeitig die eigene Arbeit kontrollieren. Das kann nicht gut gehen! Auf Anfrage, ob ich eine Liste der erledigten Maßnahmen erhalten könnte, bekam ich vom Landesbetrieb die lapidare Antwort, ob ich etwa alles abfahren wolle. Hat man ein schlechte Gewissen, werden Ersatzflächen bei Straßenbaumaßnahmen doppelt vergeben oder sind diese in einem schlechten Zustand? In einem Gerichtsurteil wurden dem BUND größere Ersatzflächen zur Bepflanzung zugestanden. Bis heute ist nichts passiert. Bei einem Telefonat mit dem Landesgeschäftsführer Axel Kruschat erfuhr ich, dass es ein Terminangebot gab, das aber vom BUND nicht wahrgenommen wurde. Weitere Angebote gab es nicht. Bis heute ist nichts passiert. Der BUND müsste erneut eine Klage führen. Kein Richter wird je sein Urteil überprüfen, ob alles so umgesetzt wird, wie im Urteil festgelegt. Hier müsste der Gesetzgeber neue Maßstäbe zur Kontrolle von Planfeststellungen festlegen. Mein Anwalt sagte, dass im Ministerium Ersatzmaßnahmen meist nur halbherzig behandelt werden. Bäume für die Ortsumgehung wurden damals großzügig abgesägt, viele hätten auch links und rechts der Trasse stehen bleiben können. Ich werde jedenfalls das weitere Vorgehen bei den Ersatzpflanzungen beobachten und meine Einwände zur Pflege beim Landesbetrieb vortragen. Sollten Sie auch solche Erfahrungen gemacht haben, melden Sie sich doch einfach bei mir.

Detlef Grunow, Langerwisch