Meinung: Neue Gelassenheit

Man kann sich freuen. Die NPD ist in SchleswigHolstein bei kümmerlichen 1,9 Prozent hängen geblieben und wurde auf Normalmaß zurechtgestutzt. Ein Erfolg bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen ist kaum noch zu erwarten. Die Wähler in Schleswig-Holstein haben allerdings auch Medien und Politik eine Lektion erteilt. Diese hatten die kleine Partei zu einem größeren Problem aufgeblasen, als sie wirklich darstellt. Wie sich jetzt zeigt, hatte die NPD nicht den Hauch einer Chance, in den Kieler Landtag einzuziehen. Die Auseinandersetzung mit der Partei sollte sich also wieder an den Fakten orientieren, nicht an Fantasien. Die Tatsachen sind unangenehm genug. In Sachsen wird die NPD-Fraktion weiter provozieren. Die DVU-Präsenz im Potsdamer Landtag bleibt ein Ärgernis. Neonazis marschieren weiter, rechte Schläger prügeln auch nach einem Debakel ihrer Lieblingspartei. Die Notwendigkeit eines nachhaltigen Engagements gegen Rechtsextremismus nimmt nicht ab. Aber mit Gelassenheit lässt sich die reale Stärke des braunen Spektrums besser analysieren. Da zeigt sich zum Beispiel, dass die NPD-Strategie der permanenten Provokation Protestwähler verschreckt – wenn die Proteststimmung abflaut. Fehlen dann noch Parteistrukturen, wie in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, schrumpft die NPD auf ein sächsisches One-Hit-Wonder. Schon stellen sich die Fragen nach Parteiverbot und Änderung des Versammlungsrechts etwas anders. fan

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