zum Hauptinhalt
Der Bundesadler im Plenarsaal im Bundestag im Reichstagsgebäude bei der 9. Sitzung des Deutschen Bundestags. Berlin, 16.12.2021 *** The federal eagle in the plenary hall in the Bundestag in the Reichstag building during the 9 session of the German Bundestag Berlin, 16 12 2021 Foto:xC.xHardtx/xFuturexImage
© imago images/Future Image
Tagesspiegel Plus

Zum 50. Jahrestag: Ein neuer Radikalenerlass gegen Rechts? So weit wird keiner gehen

Der Radikalenerlass kann, aber muss keine Lehre sein für heutige Zeiten. Auch der notwendige Kampf gegen Rechtsextremismus darf ab und zu von Zweifeln begleitet sein.

Ein Kommentar von Jost Müller-Neuhof

Als die Regierungen in Bund und Ländern genau heute vor 50 Jahren beschlossen, härter gegen Extremisten vorzugehen, endete das Vorhaben in einem Irrlauf. Der als Radikalenerlass in die Geschichte eingegangene Versuch, aus allen politischen Richtungen heranströmende vermeintliche Gegner der freiheitlich demokratischen Grundordnung vom öffentlichen Dienst fernzuhalten, schlug in eine fragwürdige Hatz auf Linke um.

Lesen Sie weiter mit Tagesspiegel Plus

Nie waren verlässliche Informationen wichtiger

Stark werbereduziert
in der Tagesspiegel App

Exklusive Inhalte für
Tagesspiegel Plus-Leser

Ohne Risiko:
Jederzeit kündbar

Schon Digital-Abonnent? Hier anmelden