Nachfolge von Pistorius: Behrens wird Niedersachsens erste Innenministerin
Die bisherige Sozialministerin übernimmt in Hannover das Innenressort vom neuen Bundesverteidigungsminister.
Nach dem Wechsel von Boris Pistorius (SPD) als neuer Bundesverteidigungsminister nach Berlin bekommt Niedersachsen zum ersten Mal in der Landesgeschichte eine Innenministerin. Die bisherige Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) werde zur neuen Chefin des Innenressorts ernannt, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Freitag in Hannover vor Journalisten.
Deren Nachfolger an der Spitze des Landessozialministeriums wird der Gesundheitspolitiker und SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Philippi, der aus Niedersachsen stammt.
Weil begründete die Entscheidung für Behrens unter anderem mit deren Wirken als Gesundheitsministerin in der Coronapandemie. Sie habe dabei „eindrucksvoll unter Beweis gestellt“, dass sie „krisenerprobt und krisenfest“ sei, sagte der Ministerpräsident. Dazu komme ihre klare Kommunikation nach innen und außen. Diese „Führungsstärke“ sei auch bei der Leitung des Innenministeriums gefragt.
Berufung erfolgt formal mit Schreiben von Weil
Pistorius war rund zehn Jahre lang als niedersächsischer Innenminister tätig, bevor ihn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Nachfolger der zurückgetretenen Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nach Berlin holte. Er wurde am Donnerstag ernannt.
Behrens hatte das Sozialministerium in Hannover 2021 auf dem Höhepunkt der Coronakrise übernommen. Zuvor hatte die 54-Jährige die Gleichstellungsabteilung im Bundesfamilienministerium in Berlin geleitet.
Die Berufung der bereits als Ministerin tätigen Behrens erfolgt nach Angaben Weils formal lediglich durch ein von ihm verfasstes entsprechendes Schreiben, das ihr bereits übergeben wurde. Die Bestätigung und Vereidigung von Philippi als neues Mitglied der Landesregierung erfolgt demnach am Mittwoch kommender Woche im Landtag. Dann ist ohnehin eine Plenarsitzung angesetzt.
Behrens sagte am Freitag bei einem gemeinsamen Auftritt mit Weil und Philippi vor Journalisten, sie übernehme das Innenministerium „aus großer Überzeugung“, aber auch „mit großem Respekt“ vor der Aufgabe. Sie habe „den Mut“ dazu.
Die Tatsache, als erste Landesinnenministerin „mit ein Stückchen Geschichte“ zu schreiben, sei für sie ein Anreiz. „Ich hoffe, dass das Innenministerium mit einer starken Frau umgehen kann“, ergänzte die Politikerin mit einem Schmunzeln.
Behrens hatte die Leitung des Landesinnenministeriums nach dem Wechsel von Pistorius nach Berlin bereits übergangsweise im Rahmen des Vertretungsplans des Landeskabinetts übernommen. Sie rückt nach Angaben der SPD-Fraktion im Landtag auch als Abgeordnete für Pistorius über die SPD-Landesliste ins Landesparlament nach, weil dieser auch sein Landtagsmandat niederlegte. Behrens ist bislang keine Abgeordnete. (AFP)