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Windkraftanlagen in der Nähe von Brüssow (Mecklenburg-Vorpommern)

© dpa/Jens Büttner

NRW als Spitzenreiter: Hunderte Klagen gegen Windkraft-Ausbau anhängig

Rund um die Genehmigungen von Windkraftprojekten stehen in Deutschland derzeit 407 Entscheidungen aus. Die Klagegründe reichen von Artenschutz bis Schattenwurf.

An Oberverwaltungsgerichten in Deutschland sind einem Bericht zufolge Hunderte Verfahren rund um Genehmigungen von Windkraftprojekten anhängig. Derzeit stünden in 407 Verfahren Entscheidungen aus, berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf eine eigene Umfrage bei den Gerichten.

Spitzenreiter ist demnach Nordrhein-Westfalen, beim Oberverwaltungsgericht in Münster waren bis Ende 2022 noch 110 Klageverfahren offen, heißt es in dem Bericht. Es folgten demnach Brandenburg mit 81 und Hessen mit 46 Verfahren.

Umweltverbände, Privatpersonen und Kommunen klagen

Das Oberverwaltungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern sei mit 34 Verfahren rund um Genehmigungsverfahren von Windrädern befasst, hieß es weiter. In Niedersachsen seien es 28, in Schleswig-Holstein 26 Windkraftverfahren. In Bundesländern mit geringerem Windkraftausbau gebe aus auch weniger Klagen, hieß es. Dazu zählten Baden-Württemberg mit 19 und Bayern mit 16 Verfahren.

Die wenigsten Verfahren in Flächenländern verzeichneten Sachsen mit vier Klagen und das Saarland, wo es derzeit keine gerichtliche Auseinandersetzung zum Thema gebe. Auch die Stadtstaaten stünden auf den letzten Plätzen, lediglich in Hamburg gebe es eine Klage.

Ein Großteil der Klagen gehe auf Umweltverbände, Privatpersonen und Kommunen zurück, berichtete die Zeitung weiter. Die Gründe für die anhängigen Verfahren reichen demnach von Umwelt- und Artenschutzbedenken, Schattenwurf, Schallimmissionen bis zu Belangen des Denkmalschutzes. Aber auch Windparkbetreiber zögen oft vor die Oberverwaltungsgerichte, etwa mit Untätigkeitsklagen. (AFP/epd)

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