Neubewertung der Sicherheitslage: Abschiebungen nach Afghanistan weiter in Einzelfällen

Die Bundesregierung bleibt vorerst bei ihrem Kurs der eingeschränkten Abschiebungen nach Afghanistan. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte am Mittwoch in Berlin, es liege nun ein Zwischenbericht zur Neubewertung der Sicherheitslage in dem Land vor. Darin gebe es keine durchschlagenden Anhaltspunkte, dass die bisherige Haltung der Bundesregierung in dieser Frage korrigiert werden müsste. Zurückgeschickt werden sollen demnach weiter Straftäter und „Gefährder“ - Menschen, denen die Sicherheitsbehörden einen Terrorakt zutrauen - und jene, die „hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung“ verweigern.

Rund 10.000 ausreisepflichtige Afghanen in Deutschland

Nach dem schweren Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul hatte die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan auf diese drei Gruppen beschränkt - bis zur Vorlage einer Neubewertung der Sicherheitslage aus dem Außenamt. Dabei bleibt es nun vorerst. Allerdings kam es seit dem Anschlag in Kabul aus organisatorischen Gründen bislang nicht zu Abschiebeflügen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hatte zuerst über die neue Lagebewertung berichtet.

Nach neuesten Zahlen aus deutschen Sicherheitskreisen, die den Zeitungen vorliegen, hielten sich zum Stichtag 30. Juni 2017 rund 10.000 ausreisepflichtige Afghanen in Deutschland auf. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Rückgang um 5000. Bis Ende Juni 2017 wurden demnach insgesamt 282 Menschen nach Afghanistan abgeschoben (2016: 145). Alle Fälle unterliegen einer Einzelprüfung. (dpa/KNA)