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Aydan Özoguz ist die erste Muslima im Präsidium des Bundestags.

© picture alliance / Swen Pförtner

Tagesspiegel Plus

Anti-Israel-Post von Özoguz: Das dröhnende Schweigen der SPD

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz teilt einen Post, der das Existenzrecht Israels anzweifelt. Die Union fordert ihren Rücktritt, die SPD duckt sich weg.

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Es ist noch nicht lange her, da stand Olaf Scholz vor dem Brandenburger Tor und warnte eindringlich vor Antisemitimus in Deutschland. „Der Kampf gegen Antisemitismus ist Aufgabe einer jeden und eines jeden in Deutschland. Viel zu leicht wird heute gesagt, der Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz“, sagte Scholz im Jahr 2021, damals noch als Kanzlerkandidat der SPD. Man müsse täglich gegen Judenhass aufstehen, forderte Scholz – im Kleinen wie im Großen.

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