Antisemitismus im Chat : Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Polizisten

Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen mehr als 50 Beschuldigte wegen des Verdachts antisemitischer, behindertenfeindlicher und rassistischer Posts in Chatgruppen.

„Unter den beschuldigten Personen befinden sich nach dem derzeitigen Stand vier Beamte der rheinland-pfälzischen Polizei, ein ehemaliger Student der Hochschule der Polizei sowie zwei Beamte der Bundespolizei“, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag in Koblenz mit.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand gehe es um Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Gewaltdarstellung.

„Die Ermittlungen gehen darauf zurück, dass auf einem privaten Mobilfunkgerät eines der Beschuldigten in anderem Zusammenhang möglicherweise strafbare Chatinhalte festgestellt worden waren“, erklärte die Staatsanwaltschaft.

Derzeit sei davon auszugehen, dass die über 50 Beschuldigten in der Zeit von Juli 2018 bis 2021 in verschiedenen Messenger-Chatgruppen eine insgesamt zweistellige Zahl von möglicherweise strafrechtlich relevanten Beiträgen veröffentlicht hätten. So seien unter anderem Bilder mit Hakenkreuz-Symbolen geteilt worden. Eine abschließende strafrechtliche Einordnung stehe noch aus, hieß es. (epd)