Nahles-Nachfolge: Arbeitsminister Hubertus Heil will nicht SPD-Chef werden

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. „Ich habe nicht vor, zu kandidieren – ich weiß aber, wen ich will“, sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Zu seinem Favoriten äußerte sich der Minister nicht. Er machte aber deutlich, dass der neue Parteichef oder die neue Parteichefin „Verantwortung, Leidenschaft und Augenmaß“ bräuchten.

Heil fügte hinzu: „Bei der Wahl des Vorsitzenden lassen sich personelle und programmatische Fragen nicht trennen – das zu glauben, wäre naiv.“ Er wolle eine Parteispitze, die die SPD nach vorn und nicht an den Rand führe. „Wir müssen jetzt erst mal Stabilität in die Partei bringen und in Regierungsverantwortung Probleme lösen.“ Das werde hoffentlich zeitnah gelingen, sagte Heil.

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles wird die SPD kommissarisch von den drei stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel geführt. Heil war in Parteikreisen als möglicher Nahles-Nachfolger gehandelt worden.

Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich geht davon aus, dass die Nahles-Nachfolge über eine Urwahl entschieden wird. Die Stimmung sei entsprechend, sagte Mützenich im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks. Das zeige auch die Rückmeldung vieler Parteimitglieder in sozialen Medien. Mit Blick auf eine mögliche Doppelspitze wollte sich der Fraktionschef nicht festlegen: „Ich möchte mich an Personen orientieren, an Teams, die sich dann herauskristallisieren.“

Bei einer Online-Umfrage unter SPD-Mitgliedern zur Suche nach der künftigen Parteiführung haben sich mehr als 23.000 Sozialdemokraten beteiligt. Mit dieser Zahl sei die Partei „sehr zufrieden“, sagte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Die Partei hat nach eigenen Angaben rund 438.000 Mitglieder.

Die Angaben der Mitglieder würden nun ausgewertet. Zu den „großen Themen“, zu denen sich viele Umfrageteilnehmer äußerten, gehörten demnach eine mögliche Doppelspitze sowie die Beteiligung der Mitglieder am weiteren Verfahren.

SPD-Vorstand legt am 24. Juni weiteres Vorgehen fest

Das Interims-Führungstrio soll den Übergang hin zu einer neuen Führungsspitze organisieren. Vom 6. bis 13. Juni konnte die SPD-Basis dazu ihre Meinung via Internet kundtun. Der SPD-Vorstand will am 24. Juni das weitere Vorgehen festlegen. Bis Anfang der kommenden Woche können sich auch die größeren Gliederungen wie etwa Landesverbände dazu äußern. Anschließend sollen alle Stellungnahmen ausgewertet werden.

Nahles hatte am 2. Juni ihren Rückzug als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Damit zog sie die Konsequenzen aus dem schwindenden Rückhalt in der Partei nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Europawahl und der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft. (dpa, AFP, Tsp)