Atom-Drohung von Putin: China mahnt zu Zurückhaltung – und bleibt vage

Nach der Anhebung der Alarmbereitschaft für die Abschreckungswaffen der Atommacht Russland hat China zur Zurückhaltung aufgerufen. „Alle Seiten sollten ruhig bleiben, Zurückhaltung zeigen und eine weitere Eskalation vermeiden“, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Montag in Peking auf Journalistenfragen.

Die Ankündigung von Präsident Wladimir Putin war als Drohung aufgefasst worden, auch wenn er nicht ausdrücklich von Nuklearwaffen gesprochen hatte.

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China unterstütze alle Bemühungen für eine Entspannung und eine friedliche politische Lösung, sagte der chinesische Sprecher vor der Presse. „China steht immer auf der Seite von Frieden und Gerechtigkeit“, sagte Wang.

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Er wiederholte, dass angesichts der Ausdehnung der Nato nach Osten die Besorgnisse Russland um seine Sicherheit ernst genommen und die Probleme angemessen gelöst werden müssten. Auf weitere Fragen hob der Sprecher noch hervor, dass China und Russland „strategische Partner“ seien, aber nicht „Verbündete“. China entscheide seine Haltung und Politik jeweils im Einzelfall selbst.

Die chinesische Regierung verurteile die westlichen Sanktionen gegen Russland. „Wir sind gegen den Einsatz von Sanktionen zur Lösung von Problemen, und noch mehr gegen einseitige Sanktionen ohne internationales Mandat“, sagte Wang. China und Russland würden ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit im Geiste des gegenseitigen Respekts und Nutzens fortsetzen.

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Die westlichen Länder haben ihre Sanktionen verschärft, um den Druck auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu erhöhen. So wurden Devisenreserven der russischen Zentralbank eingefroren, das Land zudem weitgehend vom weltweiten Zahlungssystem Swift ausgeschlossen. Wang ging nicht direkt auf Fragen ein, wie sich die Swift-Sanktionen auf den bilateralen Handel mit Russland auswirken würden oder ob China seine Käufe von russischen Rohstoffen erhöhen werde, um seinem Nachbarn zu helfen.

China ist der größte Handelspartner Russlands. Putin und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping sind sich im Laufe der Jahre politisch immer nähergekommen. Anfang dieses Monats unterzeichneten die beiden Länder eine weitreichende strategische Partnerschaft, um dem Einfluss der USA entgegenzuwirken. (dpa, Reuters)