Abkommen mit dem Iran: Atombehördenchef inspiziert umstrittene Militäranlage bei Teheran

Der Iran hält sich nach den Worten von Präsident Hassan Ruhani an die Auflagen des Atomabkommens. „Wir wollen alle Streitpunkte ausräumen“, sagte Ruhani dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, am Sonntag in Teheran.

Um seinen guten Willen zu beweisen, werde der Iran auch das IAEA-Zusatzprotokoll wieder ausführen, sagte Ruhani. Das Zusatzprotokoll ermöglicht IAEA-Inspekteuren, leichter und auch unangemeldet Anlagen im Iran zu inspizieren. Entsprechend erlaubte die iranische Führung dem IAEA-Chef Amano und dem Leitenden Inspekteur Tero Varjoranta am Sonntag den Zugang zur Militäranlage in Parchin, wie die Atombehörde in Wien mitteilte. Bisher hatte sich die Ruhani-Regierung stets strikt geweigert, diese Anlage für Inspektionen zu öffnen.

Bis zum 15. Dezember muss die IAEA bescheinigen, dass der Iran seine Auflagen aus dem Mitte Juli erzielten Atomabkommens erfüllt hat. Erst danach ist der Westen bereit, Wirtschaftssanktionen aufzuheben. Ruhani forderte in diesem Zusammenhang die USA auf, die historische Einigung in die Tat umzusetzen. Der Atom-Deal soll dem Iran die Nutzung der Atomkraft für friedliche Zwecke ermöglichen, aber zugleich den Weg zur Atombombe verbauen.

Amano ging es bei diesem Besuch insbesondere um die Besichtigung von den Militäranlagen, wo der Iran nach westlichen Geheimdienstberichten einst Atomtests simuliert haben soll. In der iranischen Führung gibt es Kräfte, die IAEA-Inspektionen in Militäranlagen ablehnen. Ruhani aber schließt eine „koordinierte“ Inspektion nicht aus. Im Fokus steht die Anlage in Parchin östlich von Teheran.

Amano führte auch Gespräche mit Irans Atomchef Ali Akbar Salehi und Außenminister Mohammed Dschawad Sarif, um Inspektionen von Atom- und Militäranlagen koordinieren. Nach Angaben der Nachrichtenagentur ISNA nahm Amano auch an einer Sitzung der parlamentarischen Atom-Kommission teil und erläuterte die Ziele der IAEA im Iran.

Der Iran und die IAEA hatten sich schon vor dem Abkommen vom 14. Juli auf einen Fahrplan für weitere Inspektionen geeinigt. Dessen Details werden jedoch von beiden Seiten geheim gehalten. (dpa)