Walter-Borjans auf Abwegen: Auf einmal hat die SPD ein Drohnenproblem

Seit Jahren mahnen Repräsentanten der Republik, Deutschland müsse seiner Verantwortung in der Welt schneller, entschiedener und umfassender nachkommen. Und nach dem Wahlsieg von Joe Biden ist diese Aufgabe noch dringlicher geworden. Wenn Europa mit den auf die Weltbühne zurückgekehrten USA seine Chancen wahren soll, wird Deutschland mehr und unbequemere Aufgaben übernehmen müssen.

Ausgerechnet jetzt steigen SPD-Politiker auf die Bremse, bis es quietscht. Fraktionschef Rolf Mützenich attackiert die Indo-Pazifik-Leitlinien der Regierung. Dabei hört die Welt nicht hinter der Türkei auf.

Sehnsucht nach Opposition statt Bereitschaft zu Verantwortung

Parteichef Norbert Walter-Borjans versucht derweil die Zustimmung der SPD zum Einsatz bewaffneter Drohnen im Bundestag zu torpedieren, die an sehr strenge Einsatzregeln gebunden ist. Nach Jahren der Debatte lautet sein absurdes Argument, es sei noch nicht genug debattiert worden. Die Experten der eigenen Fraktion erklärt er damit zu Stümpern.

Die einfachen Fragen lauten: Welcher Abgeordnete will es verantworten, künftig Soldaten ohne diesen Schutz in Auslandseinsätze schicken, den sogar die von der SPD gestellte Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, befürwortet? Und welcher Soldat oder welche Soldatin wird sich künftig noch darauf verlassen, dass die SPD alles dafür tut, ihre Gesundheit und ihr Leben zu schützen?

Der Parteichef spielt auf Zeit, will vor der Bundestagswahl das heikle Thema loswerden. Daraus spricht nicht Bereitschaft zu Verantwortung, sondern Sehnsucht nach Opposition. In der wäre eine so aufgestellte SPD im Interesse der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik dann auch wirklich besser aufgehoben.