Nach dem Volksentscheid: Bahn will auf Stuttgart-21-Gegner zugehen
Die Deutsche Bahn will sich nach dem Volksentscheid am Sonntag um einen Konsens mit den S21-Gegner bemühen. Gleichzeitig warnt der Konzern vor hohen Schadenersatzforderungen bei einem Ausstieg aus dem Projekt.
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Die Deutsche Bahn will sich nach der Volksabstimmung über das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 um einen Konsens mit den Gegnern des Projekts bemühen. „Wir haben in den vergangenen eineinhalb Jahren versucht, mit Augenmaß vorzugehen und nicht zu provozieren. Das werden wir auch weiterhin tun“, sagte Volker Kefer, Infrastruktur-Vorstand des Staatskonzerns, dem Tagesspiegel (Sonnabendausgabe). Zugleich zeigte er sich entschlossen, den Bahnhof zu bauen. „Wir haben einen Auftrag, das Projekt zu realisieren. Den werden wir erfüllen“, kündigte er an. Dazu will er die grün-rote Regierung Baden-Württembergs nach dem Volksentscheid ins Boot holen. „Wenn wir gewinnen erwarte ich, dass uns die Landesregierung vorbehaltlos unterstützt.“
Zum Kern des Streits, den Kosten für Stuttgart 21, sagte Kefer: „Niemand kann die Kosten eines Projektes von dieser Größe bei einer Bauzeit von zehn Jahren auf den Euro genau beziffern.“
Die Bahn habe nach bestem Wissen kalkuliert und tue alles, um den Risiken zu begegnen und den Finanzrahmen einzuhalten. „Wir kämpfen dafür, dass Stuttgart 21 innerhalb des Finanzierungsrahmens bleibt.“
Kefer warnte das Land erneut vor einem Ausstieg aus dem Projekt. Dann werde die Bahn Schadenersatz von 1,5 Milliarden Euro fordern. „Für dieses Geld bekommt das Land nichts. Alternativ zahlt es die vereinbarten 930 Millionen für einen neuen Bahnknoten und hochmodernen Bahnhof.“ Allein die ICE-Strecke von Wendlingen nach Ulm zu bauen gehe nicht, beide Vorhaben funktionierten nur im Verbund. „Planung und Finanzierung der Strecke müssten von vorne beginnen, von der Sanierung des Bahnhofs ganz zu schweigen. Es gingen viele Jahre verloren.“ (Tsp)
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