© dpa/Sebastian Gollnow
Tagesspiegel Plus Exklusiv
Beleidigungen gegen Robert Habeck: Bundeskriminalamt prüft neuen „Schwachkopf“-Fall
Nach dem Internet-Post aus Bayern liegt in Wiesbaden die nächste Meldung über einen Verdächtigen vor, der den Minister wortgleich verunglimpft haben soll. Gibt es wieder eine Hausdurchsuchung?
Stand:
Das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden geht nach Informationen des Tagesspiegels derzeit mindestens einem weiteren Fall nach, in dem ein Nutzer der Plattform „X“ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als „Schwachkopf professional“ bezeichnet hat. Die Polizeibehörde muss nun prüfen, ob sie die Äußerung wiederum als strafbare Politiker-Beleidigung einstuft und an das zuständige Landeskriminalamt weiterleitet, wenn sie den Urheber des Internet-Posts identifizieren kann.
- showPaywall:
- true
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- true