Bericht der EU-Kommission : „Russische Quellen“ wollten Europawahl beeinflussen

Die EU-Kommission hat Beweise dafür, dass Desinformation aus Russland Wähler in Europa beeinflussen sollte. Man könne aber nicht von einer Kampagne sprechen.

Eine Europafahne weht vor dem Europäischen Parlament.
Eine Europafahne weht vor dem Europäischen Parlament.Foto: picture alliance/dpa/Karl-Josef Hildenbrand

Die EU-Kommission hat "russische Quellen" für Manipulationsversuche bei der Europawahl verantwortlich gemacht. Es gebe "Beweise" für eine "kontinuierliche und dauerhafte" Desinformationskampagne "russischer Quellen", um die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung Ende Mai niedrig zu halten und Wählerentscheidungen zu beeinflussen, heißt es in einem am Freitag vorgelegten Bericht der EU-Kommission. In dem Bericht wird allerdings nicht näher ausgeführt, was mit "Quellen" genau gemeint ist.

Schon vor der Europawahl hatte die EU-Kommission vor Manipulationsversuchen etwa mit Falschnachrichten in mehreren Mitgliedsländern gewarnt. Die gesammelten Beweise reichen dem nun vorgelegten Bericht zufolge aber nicht aus, um eine "eindeutige grenzüberschreitende Desinformationskampagne externer Quellen" zu identifizieren, die gezielt auf die Europawahl ausgerichtet gewesen sei.

Die Brüsseler Behörde erklärte aber, dass "politische Akteure" in den EU-Mitgliedstaaten oft Taktiken und Inhalte der "russischen Quellen" übernommen hätten, um der EU zu schaden. Als Beispiel wird in dem Bericht der Brand in der Pariser Kathedrale Notre-Dame vor zwei Monaten genannt, der von "böswilligen Akteuren" als Zeichen für eine Schwächung westlicher und christlicher Werte interpretiert worden sei.

Für ein Fazit über "das Ausmaß und die Wirkung" von Desinformation bei der Europawahl ist es nach Angaben der EU-Kommission noch zu früh. EU-Justizkommissarin Vera Jourova und EU-Sicherheitskommissar Julian King haben eine Pressekonferenz angekündigt, um weitere Einzelheiten zu dem Bericht bekanntzugeben. (AFP)

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