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Kampf gegen Terrorismus: Bis zu 18 Monate Ausweis-Entzug für Islamisten geplant
Viele Terroranhänger reisen mit ihrem Personalausweis in die Türkei, um von dort aus nach Syrien oder den Irak zu gelangen und sich dem IS anzuschließen. Damit soll nun Schluss sein.
Die deutschen Behörden sollen gewaltbereiten Islamisten nach Medieninformationen künftig bis zu 18 Monate den Personalausweis entziehen können. Auf diese Weise will das Bundesinnenministerium verhindern, dass radikalisierte Islamisten von Deutschland in die Kampfgebiete nach Syrien oder Irak ausreisen.
Zunächst sei ein Entzug des Personalausweises von sechs Monaten vorgesehen, berichtete das rbb Inforadio am Mittwoch unter Berufung auf einen Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums. Danach könne die Maßnahme zweimal verlängert werden, und zwar jeweils um weitere sechs Monate.
Damit die Behörden Islamisten den Ausweis abnehmen können, ist eine Änderung des Personalausweisgesetzes nötig. Die Innenminister von Bund und Ländern hatten sich Mitte Oktober auf entsprechende Schritte verständigt. Verdächtige sollen stattdessen eine Art Ersatzausweis bekommen, mit dem sie Deutschland nicht verlassen dürfen.
Bislang ist es bereits möglich, Terroranhängern den Reisepass zu entziehen. Viele Islamisten reisen aber mit einem Personalausweis in die Türkei und von dort weiter nach Syrien und in den Irak. dpa
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