Politik: Britischer Minister fordert Prodi zum Rücktritt auf

Brüssel. Der britische Europaminister Denis MacShane hat EU-Kommissionspräsident Romano Prodi wegen dessen politischen Ambitionen in Italien zum Rücktritt aufgefordert. Prodi sei als Oppositionsführer zu beschäftigt, um sich 100-prozentig um die EU zu kümmern, sagte MacShane nach einem Bericht der Londoner Zeitung „The Guardian“. Prodi sei nur noch „Oppositionsführer im Exil“. Dies sei für die EU-Kommission „nicht akzeptabel“. Prodi wies die Forderung zurück. „Der Präsident ist seiner Aufgabe zu 100 Prozent verpflichtet und wird keinen Tag aus innenpolitischen Gründen freinehmen", sagte sein Sprecher in Brüssel.

Vor allem aus konservativen Kreisen hatte es mehrfach Kritik am inneritalienischen Engagement Prodis gegeben. Er gilt als einziger Hoffnungsträger der italienischen Opposition und somit als Herausforderer des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi. Personalentscheidungen, wie die über den nächsten Kommissionspräsidenten, den Ratspräsidenten und den Europäischen Außenminister, könnten bereits beim Gipfel von Brüssel in der kommenden Woche unterschwellig eine erhebliche Rolle spielen.

Da die Konservativen die Mehrheit im Europäischen Parlament stellen, wird der künftige Kommissionspräsident voraussichtlich ein Konservativer sein. Gehandelt wird der österreichische Kanzler Wolfgang Schüssel. Laut „Salzburger Nachrichten“ geben ihm ein Kommissionsmitglied und ein konservativer EU-Parlamentarier die besten Chancen. Im Gespräch ist auch der belgische Ministerpräsident Jean-Luc Dehaene. Noch höher im Kurs steht der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker. Er hat bisher offiziell jedoch jeden Anspruch auf das Amt bestritten, weil Luxemburg gleichzeitig mit den Europawahlen auch das nationale Parlament wählt. Für das Amt des Ratspräsidenten sind ebenfalls verschiedene Namen im Gespräch. Der spanische Regierungschef Jose Maria Aznar wurde als Favorit gehandelt, galt jedoch auf Grund der Rolle Spaniens im Irakkrieg und in der Verfassungsdiskussion zeitweilig nicht mehr als mehrheitsfähig.

Mariele Schulze Berndt