Testkapazitäten vervielfacht: Bund hat sich rund eine Milliarde Schnelltests gesichert

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat nach eigenen Angaben bisher rund eine Milliarde Corona-Schnelltests für den deutschen Markt über Rahmenverträge mit verschiedenen Herstellern gesichert. Das geht aus einer Übersicht zum Stand der Sicherung von Antigentest-Kontingenten hervor, die Tagesspiegel Background vorliegt. Demnach hat das BMG mit insgesamt 14 Herstellern sogenannte Memoranda of Understanding (MoU) abgeschlossen.

Die Herstellern sichern darin eine bestimmte Test-Kapazität zu, während das BMG zusagt, diese abzunehmen. Rechtlich bindend sind die MoU nicht. Bei den gesicherten Test-Kapazitäten handle es sich um mindestens 331 Millionen Selbsttests. Es bestehe zudem die Option, bis zu 296 Millionen weitere Selbsttests anstelle von PoC-Antigentests für den professionellen Gebrauch zu beziehen. Über die Preise der Tests gibt die Übersicht keine Auskunft.

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Wie aus dem Bericht hervor geht, verhandelt Deutschland darüber hinaus über MoU mit einer Kapazität von 180 Millionen Schnelltests. Über eine EU-Beschaffung stünden Deutschland außerdem weitere 240 Millionen PoC-Antigen-Schnelltests zur Verfügung, für die keine Abnahmegarantie besteht.
Die Rahmenverträge seien auch geschlossen worden, um die Länder bei der Beschaffung von Schnelltests zu unterstützen. „Diese Vereinbarungen ermöglichen den Ländern die Bestellung von Selbsttests zu einheitlichen Angebotskonditionen und helfen den Anbietern bei der Planung ausreichender Produktionskapazitäten“, heißt es in dem Bericht. Demnach wurden den Ländern im März insgesamt 47,5 Millionen Tests angeboten (von denen bisher 15 Millionen nicht abgerufen worden seien).

Im April wurden den den Ländern 85 Millionen Tests angeboten, von denen noch 65 Millionen verfügbar seien. Für 25 Millionen der noch nicht abgerufenen Tests habe das BMG den Herstellern eine Abnahmegarantie zugesichert. Einige Länder hatten auf das Angebot verzichtet und eigenständig Verträge mit Herstellern geschlossen. Nachdem vor allem Selbsttests anfangs Mangelware in Deutschland waren, gibt es aktuell kaum noch Berichte über Kapazitätsengpässe.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete, Karsten Klein, kritisiert, dass das Bundesgesundheitsministerium „tatsächlich leicht verspätet“ mit der Sicherung von Selbsttest-Kontingenten begonnen habe. „Während Selbsttests im Februar bereits in Österreich verkauft wurden und die Zulassung der ersten Selbsttests für Deutschland am 24. Februar 2021 vom BMG verkündete wurde, sichert das BMG erst seit März Kontingente für den deutschen Markt“, so Klein. 

Daniel Böldt