Bündnis mit CDU und BSW: SPD in Sachsen will Mitglieder über mögliche Koalition entscheiden lassen

Die SPD in Sachsen will ihre Mitglieder über eine mögliche Koalition mit CDU und BSW abstimmen lassen. Sollten die Verhandlungen zu einem Ergebnis führen, werden die rund 4.500 Mitglieder entscheiden, ob es für eine Koalition reiche, erklärten die Landesvorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann.

Der Ausgang der Befragung werde für den Landesvorstand verbindlich sein. Schon 2019 hatten die Sozialdemokraten ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit CDU und Grünen abstimmen lassen.

Die Gespräche von CDU, BSW und SPD laufen bisher schleppend, sodass es zwei Monate nach der Landtagswahl noch keine offiziellen Koalitionsverhandlungen gibt.

CDU von Kretschmer hatte Wahl in Sachsen gewonnen

Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer in Sachsen mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor der AfD (30,6 Prozent) geworden. Da die Union ein Bündnis mit der AfD und auch mit den Linken ausschließt, kommt für eine Mehrheitsregierung nur eine Brombeer-Koalition, ein Bündnis von CDU, BSW und SPD, infrage.

Erst am Montag verständigten sich CDU, BSW und SPD auf eine Fortsetzung der Sondierungen. Die SPD hatte die Gespräche zuvor unterbrochen, nachdem zahlreiche BSW-Abgeordnete im Landtag für einen Antrag der AfD zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Coronapandemie gestimmt hatten. Am Montag teilten die drei Parteien mit, „Missverständnisse im Umgang miteinander“ seien ausgeräumt worden. (dpa, AFP)