Politik: China rüstet auf

Peking - Zwei Nachrichten aus China von diesem Wochenende dürften Japan beunruhigen. Zum einen reklamiert China offiziell die Diaoyu-Inseln für sich, auf die auch Japan Anspruch erhebt. Anschließend hat China bekannt gegeben, dass es seinen Verteidigungshaushalt für das Jahr 2012 um 11,2 Prozent erhöht. Damit werden Chinas Militärausgaben erstmals die Summe von 100 Milliarden Dollar in einem Jahr übersteigen.

Wie der Sprecher des Nationalen Volkskongresses, der am Montag in Peking beginnt, am Sonntag bekannt gab, wird Chinas Verteidigungsbudget im laufenden Jahr 106,2 Milliarden Dollar (80,47 Milliarden Euro) betragen. „Die chinesische Regierung behält ein vernünftiges und angemessenes Wachstum bezüglich der Verteidigungsausgaben bei“, sagte Li Zhaoxing. China besitzt weltweit den zweithöchsten Militäretat, nur die USA geben mit 501 Milliarden Euro mehr Geld aus.

Diese Entwicklung wird in Ostasien mit Sorge betrachtet. Denn mögliche territoriale Konflikte gibt es nicht nur mit Japan. Auch mit den Philippinen, Vietnam, Malaysia und Brunei streitet China um eine Inselkette. Li Zhaoxing betonte daher den defensiven Charakter des chinesischen Militärprogrammes. „China verpflichtet sich dem Weg einer friedlichen Entwicklung und verfolgt eine nationale Verteidigungspolitik, die in ihrer Natur defensiv ausgerichtet ist“, sagte der Sprecher der diesjährigen Sitzung des Nationalen Volkskongresses. Berücksichtige man die Pro-Kopf-Ausgaben, die Größe des Landes und die langen Küstenlinien, fielen Chinas Militärausgaben geringer aus als in einigen anderen Nationen, sagte er. Li Zhaoxing sagte auch, dass der Anteil des Militärhaushaltes am Bruttoinlandsprodukt in den Jahren 2008 bis 2011 von 1,33 Prozent auf 1,28 Prozent gesunken ist. Großbritannien und die USA hingegen geben mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung aus.

Doch viele Beobachter trauen den offiziellen Zahlen nicht und schätzen Chinas Militärhaushalt mindestens doppelt so hoch ein. So sollen in diesen Zahlen nicht die Investitionen in Atomwaffen und auch nicht das militärische Raumfahrtprogramm berücksichtigt sein. Manche Analysten prognostizieren, dass China im Jahr 2015 mehr Geld für das Militär ausgeben wird als alle zwölf asiatisch-pazifischen Nachbarn zusammen. Die jüngste Anhebung des Militäretats folgt der Ankündigung der USA, sich künftig verstärkt in der Asien-Pazifik-Region engagieren zu wollen.

China besitzt zwar die mit 2,3 Millionen Soldaten größte Armee der Welt, doch technologisch gibt es noch Aufholbedarf. Diese Lücke schrumpft, zuletzt erregte Pekings Militär mit der Entwicklung des Tarnkappenbombers J-20 und der Probefahrt eines ehemaligen russischen Flugzeugträgers Aufsehen. Benedikt Voigt