USA-Besuch: De Maizière: Debatte über deutschen Libyen-Enthaltung beenden

Dass sich Deutschland im UN-Sicherheitsrat in der Causa Libyen enthalten hat, kam in den USA nicht gut an. Das Verhältnis beider Staaten gilt entsprechend als angespannt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) glaubt nun ein Mittel dagegen gefunden zu haben. Er hat ein Ende der Debatte über die deutsche Enthaltung bei der Libyen-Abstimmung im UN-Sicherheitsrat gefordert. „Es wurde viel diskutiert, und jetzt irgendwann sollte die Diskussion auch mal zu Ende sein“, sagte er am Dienstagabend zum Auftakt seines dreitägigen USA-Besuchs in New York. „Ich will jedenfalls keinen Beitrag mehr dazu leisten.“ De Maizière trifft am Mittwoch mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Vertretern des Sicherheitsrats zusammen. Deutschland hatte sich im März bei der Abstimmung über die Resolution zur Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen enthalten, während die wichtigsten Bündnispartner USA, Frankreich und Großbritannien zustimmten. Die Entscheidung hatte international für Irritationen gesorgt.

An den Nato-Luftschlägen und der Kontrolle des Waffenembargos vor der libyschen Küste beteiligt sich die Bundeswehr nicht. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, Truppen zur Sicherung von humanitären Einsätzen für die libysche Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Eine entsprechende UN-Anfrage gibt es bisher aber nicht. De Maizière betonte, dass die Versorgung mit Hilfsgütern selbst in der umkämpften libyschen Hafenstadt Misrata immer noch ohne militärische Unterstützung möglich sei. Trotzdem bereite sich die Europäische Union weiterhin auf den Fall vor, dass die militärische Hilfe einmal benötigt wird.

De Maizière will in New York am Mittwoch auch den ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger treffen. Anschließend reist er nach Washington weiter. Dort sind Gespräche mit US-Verteidigungsminister Robert Gates und Außenministerin Hillary Clinton geplant. Zu den Hauptthemen wird neben dem Libyen-Konflikt die Nato-Mission in Afghanistan zählen. In der internationalen Schutztruppe am Hindukusch ist Deutschland nach den USA und Großbritannien der drittgrößte Truppensteller. De Maizière hatte vor zwei Monaten den zurückgetretenen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) abgelöst und seitdem bereits mehrere Auslandsreisen unternommen. Neben Truppenbesuchen in Afghanistan und auf dem Balkan traf er seinen französischen Amtskollegen Gérard Longuet in Paris und nahm an einem Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel teil. Am Freitag wird de Maizière zurück in Berlin erwartet. (Tsp/dpa)