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Bundeskanzler Olaf Scholz vor Beginn der Kabinettssitzung am 7. Februar 2024.

© Reuters/Liesa Johannssen

Tagesspiegel Plus

Die Lage düster, die Reformkraft weg: Scholz kann jetzt Führung beweisen – und die Vertrauensfrage stellen

Die Regierung selbst warnt, dass Deutschland abgehängt wird. Reformen sind aber ausgeschlossen. Die Konsequenz: Der Kanzler muss selbst Vorschläge machen – und Neuwahlen in Kauf nehmen.

Julius Betschka
Ein Kommentar von Julius Betschka

Stand:

Christian Lindner und Robert Habeck eint weltanschaulich ähnlich viel, wie die Porschefahrerin aus Sylt mit dem Freiburger Liegeradenthusiasten. Umso bemerkenswerter ist ihr gleichermaßen pessimistischer Blick auf die Lage der Nation: Deutschland sei „nicht mehr wettbewerbsfähig“. Das erklären Wirtschafts- und Finanzminister fast unisono.

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