© REUTERS/LISI NIESNER
Tagesspiegel Plus
„Nur ein Pflaster“: Große Kritik an Klingbeils Sondervermögen
In einer Anhörung im Haushaltsausschuss zerpflücken Sachverständige Teile von Lars Klingbeils wichtigstem Gesetz. Die Kritikpunkte: mangelnde Zusätzlichkeit, unklare Ziele und begrenzte kommunale Mittel.
Von Felix Kiefer
Stand:
Der Finanzminister ist am Montag längst in Kyjiw, als in Berlin eines seiner wichtigsten Gesetze ins Kreuzfeuer genommen wird. Es ist die erste Anhörung im Haushaltsausschuss dieser Legislatur. Zwei Stunden legen zwölf Sachverständige ihre Sicht auf das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen dar. „Die Rückmeldung der Experten waren katastrophal, das dürfte spannend werden“, sagte die Ausschussvorsitzende Lisa Paus (Grüne) vor der Sitzung dem Tagesspiegel.
- showPaywall:
- true
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- true