Nationale Debatte mit internationaler Dimension: Eine Armee der Module macht's möglich

Wenn ein Kanzlerkandidat, namentlich Armin Laschet, beredt Klage darüber führt, dass er im Wahlkampf doch lieber über Inhalte als über, sagen wir, Bücher von Konkurrent:innen diskutieren würde – ja, da kann man eigentlich nur antworten: Kannst du haben, sofern du dich auf Inhalte einlässt.

Für einen zukünftigen Kanzler ganz besonders wichtig, ist die Sicherheitspolitik, und auf diesem Feld die Frage: Wie hältst du’s mit der Bundeswehr? Es reicht nicht, zu wissen und zu sagen: Wir haben eine. Es reicht auch nicht, zu wissen und zu sagen: Ihr Einsatz steht unter Parlamentsvorbehalt, die Armee gehört keiner Regierung. Nein, das alles reicht schon lange nicht mehr, weil die weltpolitische Lage immer komplexer geworden ist und entsprechende Antworten auch für den Einsatz von Streitkräften erfordert.

Dass die Bundesverteidigungsministerin gewissermaßen mit sich selbst in Dialog treten soll, um dann am Ende doch nicht alle Argumente bedacht zu haben, hat schon satirischen Charakter. Wie gehen Einsätze der Bundeswehr rund um den Globus, Stichwort Afghanistan und Mali, zusammen mit dem Vorsatz, eine Landesverteidigung 2.0 zu gewährleisten? Das ist die nationale Debatte wert, die internationale Dimension hat.

Und die darum von der Spitze (an-)geführt werden muss. Die Einsätze außerhalb der Landesgrenzen sind ja auch diskutabel, mindestens, was die Erfolge angeht. Dauer ist kein Garant, wie Afghanistan belegt. Eher müsste die These von Helmut Schmidt als Kanzler und als Sicherheitsexperte hervorgeholt werden, dass Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten in aller Regel nicht weiterhilft, im Gegenteil. Beispiel: natürlich Afghanistan. Das gilt aber auch darüber hinaus und für künftige Einsätze.

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Zugleich sind die Anforderungen international, und so wird sich jede Bundesregierung überlegen müssen, in welcher Weise und womit sie etwaigen Bündniswünschen entsprechen kann, aus nationalem Interesse. Sagen wir: vielleicht bei kürzeren Missionen, bei multinationalen Interventionen? Auch dafür muss die Bundeswehr insgesamt ausgerüstet, ausgestattet und aufgebaut sein – in einer noch entschlosseneren Weise.

Um es auf einen Begriff zu bringen: Cyber(+) und Heimatschutz. Verbunden, doch klar getrennt. Eine Armee aus Modulen, die rasch ein- und ausgebaut werden können, wie bei modernen Motoren, so dass nicht immer wieder am Ganzen gewerkelt oder repariert werden muss. Das bringt Planungssicherheit nach innen und für Partner; weil es auch den bewussten Verzicht auf Fähigkeiten bedeuten kann. So wird am Ende inhaltlich klar: Auf den Kanzler, die Kanzlerin kommt es an.