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Empörung über russische Anschlagspläne : Kiesewetter fordert stärkere Nachrichtendienste
Einem US-Bericht zufolge soll Russland einen Anschlag auf den Rheinmetall-Chef geplant haben. CDU-Politiker fordert bessere Schutzmaßnahmen und mehr Aufklärung vom Bundeskanzler.
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Nach einem US-Medienbericht über russische Anschlagspläne auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger fordert der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter, die deutschen Nachrichtendienste zu stärken.
„Es geht darum, dass unsere Nachrichtendienste befähigt werden, besser aufzuklären, dass die Übermittlungsvorschriften nicht erschwert werden“, sagte er im ZDF-„Morgenmagazin“. Die deutschen Dienste müssten auf Augenhöhe mit den Nachrichtendiensten der Nachbarstaaten gebracht werden.
US-Geheimdienste sollen einem Bericht des US-Senders CNN zufolge Anfang des Jahres Pläne der russischen Regierung zur Ermordung Pappergers aufgedeckt haben. Ein deutscher Regierungsbeamter bestätigte dem Sender demnach, dass man in Berlin entsprechende Warnungen aus den USA bekommen habe.
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Um die Gefahr auf deutschem Boden einzudämmen, „reicht es nicht, den einen oder anderen Diplomaten aus Russland auszuweisen“, betonte Kiesewetter. Er begrüßte die Entscheidung, US-Langstreckenraketen in Deutschland zu stationieren.
„Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir nicht politisch oder militärisch erpressbar werden durch Russland. Und deswegen ist diese Nachrüstung erforderlich.“ Sie müsse aber besser erklärt werden – auch durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Hier muss der Kanzler der Bevölkerung reinen Wein einschenken, wie groß die Bedrohung wirklich ist.“ (dpa)
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