© Michael Kappeler/dpa
Erste Frau an der EU-Spitze: Von der Leyen mit knapper Mehrheit zur EU-Kommissionschefin gewählt
Das EU-Parlament hat Ursula von der Leyen an die Spitze der EU-Kommission gewählt. Sie bekam aber nur eine knappe Mehrheit von neun Stimmen.
Das EU-Parlament hat Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionschefin gewählt. Sie ist die erste Frau auf dem Posten. Für sie stimmten 383 Abgeordnete, das sind neun Stimmen mehr als sie benötigte. 327 Abgeordnete stimmten mit Nein, 23 Abgeordnete enthielten sich. Jean-Claude Juncker hatte 2014 422 Stimmen bekommen.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten von der Leyen am 2. Juli als zukünftige EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagen. Die Amtszeit des Luxemburgers Jean-Claude Juncker läuft am 31. Oktober aus.
Am Dienstagmorgen hatte von der Leyen im EU-Parlament erklärt, dass sie als „leidenschaftliche Kämpferin“ für Europa eintreten wolle. Eine ihrer Prioritäten solle die Klimaneutralität der EU bis 2050 werden. Daneben wolle sie die Reform des europäischen Asylsystems neu angehen, die Digitalisierung und ein „soziales“ Europa fördern.
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In der Außenpolitik setzt die Niedersächsin auf ein stärkeres europäisches Engagement. Deshalb müssten die Außenminister künftig auch mit qualifizierter Mehrheit über den Kurs entscheiden können. „Die Welt will mehr Europa“, sagte sie.
Ursula von der Leyen ist die erste Frau an der EU-Spitze
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Das Social-Media-Team der neuen EU-Kommissarin war nach der Wahl umgehend mit einem Dankeschön in 24 Sprachen zur Stelle. Für die bisherige Bundesverteidigungsministerin beginnt nun die Arbeit. Sie muss ihre Kommission zusammenstellen. Bereits in ihrer Antrittsrede sagte sie, dass sie zur Hälfte aus Frauen zu bestehen habe. „Seit 1958 hat es 183 Kommissare gegeben, nur 35 davon waren Frauen“, sagte sie im Parlament. Das seien weniger als 20 Prozent, obwohl die Hälfte der Bevölkerung weiblich sei. „Wir möchten unseren fairen Anteil“, so von der Leyen.
Die designierten Kommissare werden im Herbst von den Abgeordneten zu den Themen befragt, für die sie später zuständig sein sollen. Das Parlament stimmt anschließend noch einmal über von der Leyen und ihr Team von Kommissaren ab, bevor die neue EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen kann. (dpa, Tsp)
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