Syrien: EU verhängt Ölembargo

Die Europäische Union hat ein Verbot von Öleinfuhren aus Syrien beschlossen. Italien blockierte jedoch ein rasches Inkrafttreten: Das Embargo kann daher erst zum 15. November wirksam werden. Dies teilten Diplomaten in Brüssel mit. Kurz zuvor laufe ein entsprechender Liefervertrag des italienischen Ölkonzerns ENI mit Syrien aus, hieß es. Die anderen EU-Staaten hatten ursprünglich ein Inkrafttreten bereits Mitte Oktober verlangt, sich damit jedoch nicht gegen Rom durchsetzen können.

Mit dem Embargo will die EU gegen die Unterdrückung der Opposition durch den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad protestieren. Die EU setzte auch vier weitere Unterstützer aus dem inneren Führungszirkel Assads auf eine Liste von Personen mit Einreiseverbot in die EU. Zudem wurden die Vermögenswerte dieser nunmehr insgesamt 54 Personen in der EU eingefroren.

Italiens Widerstand gegen ein rasches Inkrafttreten des Ölembargos sorgte für Verärgerung bei anderen EU-Staaten. „Die Sanktionen treten erst im November in Kraft. Das ist zu spät“, sagte der finnische Außenminister Erkki Tuomioja am Freitag am Rande eines EU-Außenministertreffens im polnischen Zoppot (Sopot). „Wenn wir es ernst meinen, dann sollten wir unverzüglich handeln.“ Diplomaten anderer Staaten äußerten sich ähnlich verstimmt.

Die EU hatte im vergangenen Jahr Waren im Wert von 3,6 Milliarden Euro aus Syrien eingeführt. 3,3 Milliarden Euro entfielen auf Ölprodukte. Die Öleinfuhren aus Syrien machen 0,8 Prozent der EU-Importe aus. Von den EU-Öleinfuhren aus Syrien gingen 32 Prozent nach Deutschland und 31 Prozent nach Italien. (dpa)