Politik: EU: Zu wenig Krippenplätze in Deutschland

Berlin - Nach der Ansicht von EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla gibt es in Deutschland bei der Betreuung von Kleinkindern Nachholbedarf. In Deutschland sei die Möglichkeit der Betreuung von Kleinkindern in Krippen „im Vergleich zu anderen Ländern eher beschränkt“, sagte der Sozialkommissar dem Tagesspiegel. Die auf dem EU-Gipfel von Barcelona im März 2002 beschlossenen Kriterien zur Betreuung von Kleinkindern würden in Deutschland „nicht erfüllt“, erklärte Spidla. Auf dem Gipfel hatten sich die EU-Staaten verpflichtet, bis 2010 für mindestens 90 Prozent der Kinder zwischen drei Jahren und dem Grundschulalter die Möglichkeit zu schaffen, einen Kindergarten- oder Hortplatz in Anspruch zu nehmen. Dem Gipfelbeschluss zufolge sollen außerdem 33 Prozent der unter dreijährigen Kinder in den EU-Staaten bis zum Jahr 2010 einen Krippenplatz beanspruchen können.

Um einerseits Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt zu gewährleisten und den Arbeitnehmern andererseits soziale Sicherheit zu geben, kann Zeitarbeit nach den Worten Spidlas ein geeignetes Mittel sein. Der Brüsseler Kommissar verwies darauf, dass durch Zeitarbeit ein großer Teil der neuen Arbeitsplätze in Deutschland entstehe. Als einen „guten Ansatz“ bezeichnete er die Praxis von in Deutschland tätigen Zeitarbeitsfirmen, die ihren Beschäftigten häufig unbefristete Verträge anböten. Im vergangenen November hatte Spidla ein Grünbuch zum Arbeitsrecht vorgelegt, in dem die immer vielfältigeren Formen von Arbeitsverträgen in der Europäischen Union aufgelistet werden.

Mit Blick auf die bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnte europäische Verfassung zeigte sich Spidla offen für eine neue Diskussion über die soziale Dimension der Europäischen Union. „Das hängt davon ab, welche Dynamik die Diskussion bekommt“, sagte er. Es sei unvorstellbar, wenn dabei die soziale Dimension ausgeklammert werde. Grundsätzlich verteidigte der Sozialkommissar den vorliegenden Text des Verfassungsvertrages als ein „sehr gutes und ausgewogenes Dokument“.