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Europawahl : Hat der EU-Abgeordnete Elmar Brok doppelt kassiert?

Ein Medienbericht lässt den Rückzug von Elmar Brok aus dem Europaparlament in neuem Licht erscheinen. Der CDU-Politiker hat einen Rechnungsprüfer eingeschaltet.

CDU-Europapolitiker Elmar Brok.
CDU-Europapolitiker Elmar Brok.Foto: Kay Nietfeld/dpa

Hat der Rückzug des langjährigen Europaabgeordneten Elmar Brok (CDU) womöglich einen anderen Hintergrund als sein Alter und das Bemühen seines Landesverbands um Verjüngung? Das Online-Magazin "Politico" berichtet, Brok habe bei Brüssel-Besuchen von Bürgern aus seinem Wahlkreis für dabei entstehende Kosten doppelt kassiert. Er habe von den Besuchern einen Eigenbeitrag von 150 Euro verlangt - und parallel beim Europäischen Parlament Kosten für die Besucher abgerechnet. So sei in den Jahren 2016 und 2017 ein Finanzvorteil von 18.000 Euro zusammengekommen.

Der 72-Jährige Brok sitzt seit 39 Jahren im Europäischen Parlament war und ist damit der am längsten dienende Europaabgeordnete. Er war Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, gilt als einflussreicher Strippenzieher in der christdemokratischen Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) und ist Berichterstatter des Parlaments für die Brexit-Verhandlungen. 

Anfang Januar hatte der Landesvorstand Nordrhein-Westfalen der CDU ihn bei der Aufstellung der Wahllisten für die Europawahl im Mai nicht mehr bis wie bisher für einen aussichtsreichen Listenplatz vorgeschlagen. Brok hatte darauf angekündigt, er erwäge eine Kampfabstimmung bei der endgültigen Listenaufstellung. Vor zwei Tagen machte er einen Rückzieher.

Brok bestreitet die Vorwürfe, sich einen persönlichen finanziellen Vorteil verschafft zu haben. Er sagt, die Erstattungen des Parlaments für die Aufwendungen bei Brüssel-Besuchen von Bürgern aus dem Wahlkreis deckten nicht die wahren Kosten. Deshalb habe er einen Eigenbeitrag von den Besuchern erhoben.

Er haben nun Rechnungsprüfer eingeschaltet. „Ich habe heute alle Unterlagen einem vom Europaparlament für Besuchergruppen lizenzierten Steuerberatungsbüro zur Verfügung gestellt“, sagte der dienstälteste Europaabgeordnete am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur. Über die Ergebnisse der Untersuchung wolle er so schnell wie möglich informieren.

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