Katastrophenhilfe und Bevölkerungsschutz: Faeser hält Abbau von Sirenen für einen Fehler

Im Zivil- und Bevölkerungsschutz gibt es in Deutschland nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser viel aufzuholen. „Es war ein Fehler, dass in der Vergangenheit dort so viel abgebaut wurde, wie beispielsweise ein funktionierendes Sirenen-System, das wir früher in Deutschland hatten“, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. „Da hilft der Bund jetzt sehr stark im Wiederaufbau.“

Das bei der zurückliegenden Innenministerkonferenz gegründete Gemeinsame Kompetenzzentrum von Bund und Ländern beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) werde dazu beitragen, dass man für unterschiedliche Krisenszenarien in Zukunft besser vorbereitet sei, so Faeser.

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„Wir hatten ein furchtbares Hochwasser im letzten Jahr. Wir haben jetzt gerade kürzlich schlimme Brände gehabt“, sagte die Ministerin. Auch zur Bewältigung von durch den Klimawandel verursachten Krisenszenarien müssten mehr Vorkehrungen getroffen werden.

Nach dem Ende des Kalten Krieges waren vielerorts, beispielsweise in Berlin, die Sirenen zur Warnung der Bevölkerung abgebaut worden. Der Bund fördert inzwischen den Aufbau neuer Sirenen. Die ersten dieser neuen Sirenen wurden in der Hauptstadt erst vor einigen Wochen installiert.

Für die Aufhebung der bisherigen strikten Trennung zwischen dem Katastrophenschutz, für den in Deutschland die Länder zuständig sind, und dem Zivilschutz im Verteidigungs- und Spannungsfall, der in der Verantwortung des Bundes liegt, hatte sich zuletzt unter anderem der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) ausgesprochen.

Auf die Frage, womit sie eines Tages als Bundesinnenministerin in Erinnerung bleiben wolle, antwortete Faeser: „Für mich ist sehr wichtig, dass wir unserer Polizei mehr Wertschätzung entgegenbringen.“ Zudem hoffe sie, dass man eines Tages werde sagen können: „Frau Faeser hat alles getan für die Innere Sicherheit in unserem Land und bei der Bekämpfung jeglicher Form von Extremismus.“ (dpa)