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Flüchtlinge und Schleuser : Deutschland setzt Beteiligung an Sophia-Mission im Mittelmeer aus

Die Bundeswehr beteiligt sich nicht weiter am Kampf gegen die Schleuserkriminalität im Mittelmeer und schickt kein neues Schiff vor Libyens Küste.

Zwei Marinesoldaten auf dem Bug der "Augsburg".
Zwei Marinesoldaten auf dem Bug der "Augsburg".Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Deutschland setzt die Beteiligung an der zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität im Mittelmeer gedachten EU-Mission Sophia aus. Nach dem Einsatz der Marine-Fregatte „Augsburg“ bis Anfang Februar werde zunächst kein weiteres Schiff vor die libysche Küste geschickt, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstagabend. Der anschließend für die Mission vorgesehene Einsatzgruppenversorger "Berlin" werde dann "zunächst einmal" nicht dorthin entsandt. Zuvor hatte die "Süddeutsche Zeitung" darüber berichtet.

Die Bundeswehr werde jedoch weiterhin mit Personal die Arbeit im "Sophia"-Hauptquartier in Rom unterstützen, sagte der Ministeriumssprecher weiter. Laut "Süddeutscher Zeitung" handelt es sich um zehn Soldaten. Der Sprecher hob zudem hervor, dass die "Berlin" innerhalb von 14 Tagen im Einsatzgebiet der EU-Mission sein könne, wenn dies erforderlich sei. Der "SZ" zufolge wird sich der Einsatzgruppenversorger nun erstmal an Nato-Manövern in der Nordsee beteiligen.

Über die Entscheidung der Bundesregierung wurden die Obleute der Bundestags-Ausschüsse für Verteidigung und für Auswärtiges am Dienstag durch den Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, unterrichtet.

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, kritisierte die Entscheidung als "Trauerspiel". Solange "Sophia" nicht durch eine zivile Mission ersetzt werde, "wird es dazu führen, dass noch mehr Menschen ertrinken", sagte Liebich der "SZ".

Seit 2015 hat die Mission etwa 45.000 Flüchtlinge gerettet

Die Marinemission EU NavForMed "Sophia" ist seit Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Hauptaufgabe ist das Vorgehen gegen Schlepperbanden, die Flüchtlinge nach Europa bringen. Daneben soll "Sophia" auch Waffen- und Ölschmuggel verhindern und bildet die libysche Küstenwache aus. Die Mission hat seit ihrer Gründung zudem rund 45.000 Flüchtlinge gerettet.

Derzeit läuft das Mandat noch bis Ende März, nachdem die EU-Staaten es im Dezember um drei Monate verlängert hatten. Die Mission steht wegen des Streits mit Italien um die Flüchtlingsverteilung auf der Kippe: Die Regierung in Rom fordert, dass von "Sophia" gerettete Flüchtlinge künftig nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Dazu müssten die Einsatzregeln geändert werden. (AFP/dpa)

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