Was bedeutet der Krieg für die Luftfahrt?: Flugverkehr über der Ukraine

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat bereits am Mittwochabend Luftfahrtunternehmen und Verbänden empfohlen, den ukrainischen Luftraum zu meiden. Diese Empfehlung wurde bereits ausgesprochen, bevor der ukrainische Luftraum durch das Land selbst Beschränkungen unterworfen wurde.

Am frühen Donnerstagmorgen haben dann das Bundesverkehrsministerium und das Luftfahrt-Bundesamt auf Verschlechterung der Sicherheitslage hingewiesen und ein Flugverbot über der Ukraine in Aussicht  gestellt. Dafür griffen sie auf einen vorbereiteten Notfallplan zurück und informierten Piloten und Luftfahrtunternehmen über die Sicherheitsmaßnahmen.

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Das Flugpersonal wurde mittels eines sogenannten Notice to Airmen (NOTAM) über die Änderungen in Kenntnis gesetzt. NOTAM sind Anordnungen und aktuelle flugbetrieblich bedeutsame Besonderheiten, die textlich klassischen Telegrammen ähneln.

Sie finden national sowie international routinemäßig Anwendung und gewährleisten einen geordneten, sicheren und flüssigen Flugbetrieb. Dieses initiale NOTAM wurde gegen Mittag des gleichen Tages auf der Grundlage eines nach dem Luftverkehrsgesetz rechtlich verbindlichen Flugverbots aktualisiert. Es hat zunächst eine Gültigkeit von vier Wochen.

Ergänzend wurde am Donnerstagabend ein weiteres NOTAM für einen Bereich von 100 Seemeilen - also von 180 Kilometern - von an die Ukraine angrenzenden Lufträumen der Russischen Föderation und Weißrusslands veröffentlicht. Es fordert dazu auf, diesen Luftraum zu meiden und hat ebenfalls eine Laufzeit von vier Wochen.

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Grundsätzlich ist das jeweils betroffene Land für dortige Sicherheit im Luftraum zuständig und kann dort für in- und ausländische Luftfahrzeuge Beschränkungen oder auch Flugverbote erlassen. So hat die Ukraine für ihren Luftraum ebenfalls ein NOTAM veröffentlicht, das jedoch nach Auswertung der Experten des Luftfahrt-Bundesamtes einen inhaltlichen Interpretationsspielraum bei der Auslegung zulässt.

Zum Schutz deutsch registrierter Luftfahrzeuge wurde deshalb ein interpretationsfreies Flugverbot erlassen, das nur für diese rechtlich verbindlich ist. Darüber hinaus werden voraussichtlich noch heute deutsche Empfehlungen veröffentlicht, die Teile des an die Ukraine angrenzenden russischen Luftraums betreffen, so das BMDV.

Das Bundesverkehrsministerium teilt mit, dass es mit allen Unternehmen im Gespräch sei, faktisch seien keine europäischen Fluglinien mehr im ukrainischen Luftraum unterwegs. Hinsichtlich der Frage, ob es darüber hinaus auch Empfehlungen und Verbote geben könnte, die den russischen Luftraum betreffen, sei man im Gespräch.

Weitere Maßnahmen seien derzeit jedoch nicht auszuschließen. „Wir behalten das im Blick, die betreffende Stelle prüft es.“ Die betreffende Stelle ist die Easa, Europäische Agentur für Flugsicherheit.

Auch die Lufthansa fliegt bereits seit einiger Zeit nicht in die Ukraine, wie ein Sprecher des Unternehmens dem Tagesspiegel mitteilte. Der Konzern hatte bereits am Montag seine Flüge nach Kiew (KBP) und Odessa (ODS) gestrichen und setzt seit gestern auch die Verbindung nach Lwiw (LWO) aus - eine Stadt im Westen der Ukraine, in die die USA noch mitte Februar ihre Botschaften verlegt hatten. Bis voraussichtlich 26. März werden keine Maschinen der Lufthansa die Ukraine anfliegen.

Auch der internationale Logistikdienstleister UPS sieht von Flügen in das Kriegsgebiet ab. „Unser Fokus liegt auf der Sicherheit unserer Mitarbeiter, der Bereitstellung von kontinuierlichem Service und der Vermeidung von Störungen. Wir haben den Dienst von und nach der Ukraine bis auf weiteres eingestellt.“, sagte ein Sprecher von UPS.

Auch über den russischen Luftraum wird derzeit diskutiert. Sollte sich die Bundesregierung dafür entscheiden, ein Flugverbot für das Gebiet auszusprechen, wird das vor allem für Cargoflüge ein Problem. Die Flugstreckeüber Russland ist eine Hauptader europäischer Warenflüge nach China und Asien. Für britische Flugzeuge hat das flächenmäßig größte Land der Welt seinen Flugraum bereits gesperrt.