© dpa/Michael Kappeler
Frei sieht neue Herausforderungen: Kanzleramtschef offen für Überarbeitung des Koalitionsvertrags
Der Koalitionsvertrag ist die Leitschnur für die Regierung aus Union und SPD. Man sollte sich aber nicht sklavisch daran halten, findet ein CDU-Spitzenmann.
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Kanzleramtschef Thorsten Frei wirbt angesichts der schwierigen Wirtschaftslage dafür, sich nicht eng nur am Koalitionsvertrag zu halten. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte der CDU-Politiker auf die Frage, ob Schwarz-Rot den Vertrag nicht neu schreiben müsste, einige Rahmenbedingungen habe die Koalition bereits auf den Weg gebracht.
Er fügte hinzu: „Generell gilt aber aus meiner Sicht: Eine Koalition muss die Kraft haben, sich neuen Herausforderungen zu stellen, die man zu Beginn noch nicht absehen konnte.“
Die Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP habe an ihrem Koalitionsvertrag trotz des russischen Überfalls auf die Ukraine „stoisch festgehalten“, betonte Frei und mahnte: „Wir sollten daraus lernen und flexibler handeln. Möglicherweise heißt das auch, bei der schwierigen Wirtschaftslage verstärkt gegenzusteuern.“
Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Peter Leibinger, hatte vor Weihnachten erklärt, die deutsche Wirtschaft sei „im freien Fall“ und von der „schwersten Krise in der Geschichte der Bundesrepublik“ gesprochen. (AFP, dpa)
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