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Drei Gründe für die Reform der Sperrklausel: Naht das Ende der Fünfprozenthürde?
Der nächste Bundestag muss wegen einer Entscheidung aus Karlsruhe über die Zugangshürde nachdenken. Wie das Ergebnis aussieht, ist allerdings offen.
Von Albert Funk
Stand:
Sie hat die Geschichte der Bundesrepublik von Beginn an begleitet. Die Regelung, dass eine Partei nur im Bundestag vertreten ist, wenn sie mehr als fünf Prozent der Zweitstimmen bekommt, gilt seit 1949. Damals wurde sie noch auf Landesebene angewendet. Später galt sie für das bundesweite Ergebnis.
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