© dpa/Britta Pedersen
Für Deutschlands Sicherheit: Habeck fordert mehr Geld für die Bundeswehr nach 2026
In drei Jahren werde das Sondervermögen aufgezehrt sein, prognostiziert der Vizekanzler und sagt mit Blick auf die Schuldenbremse: Veränderte Zeiten verlangen veränderte Regeln.
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Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) fordert Anstrengungen zur Finanzierung der Bundeswehr nach dem Auslaufen des Sondervermögens im Jahr 2026. „Wenn wir die Zeitenwende ernst nehmen, muss Deutschland für seine Sicherheit mehr tun“, sagte Habeck der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
„Dafür werden wir für die Bundeswehr viel Geld brauchen.“ Da das Sondervermögen absehbar aufgezehrt sein werde, empfiehlt Habeck die Aufnahme von Krediten über den bisher zulässigen Rahmen hinaus.
„Die Schuldenbremse hat gute Gründe“ – aber ...
„Die Schuldenbremse hat gute Gründe und sie gilt für die Arbeit dieser Koalition“, sagte Habeck, der zugleich Wirtschaftsminister ist. „Aber wir sollten über den Tag hinaus denken und überlegen, ob die politischen Regeln, die wir uns gegeben haben, unverändert zu den veränderten Zeiten passen.“
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Es brauche Antworten darauf, „wie wir auch über eine längere Strecke die verschiedenen Investitionsbedarfe im Land stemmen“, sagte der Grünen-Politiker. Die derzeitige Koalition arbeite auf einer gemeinsam erarbeiteten Grundlage, es gehe um die strategische Öffnung des Debattenhorizonts.
Am Dienstag will Habeck auf einem „Industriekongress“ in Berlin mit Industrie- und Gewerkschaftsvertretern seine bereits im Vorfeld veröffentlichte Industriestrategie diskutieren. Auch in diesem Kontext hatte er bereits Mehrausgaben gefordert. (AFP)
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