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Gipfel wird unterbrochen : EU vertagt Entscheidung über Juncker-Nachfolge auf Dienstag

Eine Entscheidung über den Posten des EU-Kommissionschefs wird es frühestens am Dienstag geben. Die Beratungen des Gipfels in Brüssel werden unterbrochen.

Gipfel-Beratungen in Brüssel
Gipfel-Beratungen in BrüsselFoto: Geoffroy Van Der Hasselt/AFP Pool/AP/dpa

Der EU-Gipfel zur Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist am Montag ohne Ergebnis unterbrochen worden. Das Treffen werde am Dienstag um 11 Uhr fortgesetzt, twitterte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk.

Am Mittag noch hatte sich eine Einigung abgezeichnet. Laut EU-Kreisen hatte weiterhin der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans gute Chancen, Kommissionschef zu werden. Der Posten war in der Diskussion Teil eines Personalpakets. Demnach sollte die konservative bulgarische Geschäftsführerin der Weltbank-Institute IBRD und IDA, Kristalina Georgieva, EU-Ratspräsidentin werden.

Der liberale belgische Ministerpräsident Charles Michel wäre als EU-Außenbeauftragter vorgesehen, und EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber könnte Präsident des europäischen Parlaments werden. Die 28 EU-Staats- und Regierungschefs verhandelten seit Sonntagnachmittag.

Doch gab es offenbar am Schwierigkeiten, alle Spitzenämter im Einvernehmen zu besetzen. Die Verhandlungen waren schon vertrackt gestartet. Weber war Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), die bei der Wahl wieder stärkste Fraktion im Europaparlament wurde. Das Ergebnis war allerdings nicht berauschend.

Timmermans führte die Sozialdemokraten auf Platz zwei. Weber beanspruchte daher die Juncker-Nachfolge für sich. Er stieß im Rat der Staats- und Regierungschefs auf Widerstand, vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron machte sich gegen ihn stark. Auch im EU-Parlament bekam er keine Mehrheit für seine Wahl zusammen.

Schier endlose Verhandlungen

Mitte vergangener Woche hatte Merkel unter anderem mit Weber und den Vorsitzenden von CDU und CSU, Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder, sowie mit EVP-Chef Joseph Daul sondiert, welche Möglichkeiten nach dem schlechten Wahlausgang für den EVP-Kandidaten bestünden. Am Rande des G20-Gipfels in Japan führte die Kanzlerin dann am Wochenende Vorgespräche mit Macron sowie den Regierungschefs der Niederlande, Mark Rutte, und Spaniens, Pedro Sánchez, und bahnte einen Kompromiss an.

Demnach war ein Sozialdemokrat als Kommissionschef vorgesehen. Im Kreis der konservativen Regierungschefs bekam Merkel am Sonntag dann allerdings heftig Gegenwind. Darauf folgte der schier endlose Verhandlungsmarathon.

Für den Posten des Kommissionspräsidenten muss beim Gipfel eine Einigung gefunden werden, die von mindestens 21 Staaten mitgetragen wird, die 65 Prozent der Bevölkerung der EU repräsentieren. (dpa)

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