„Good morning, everyone“: Merz kehrt zum EU-Gipfel an den Ort zurück, wo seine Karriere begann

Zum Auftakt seines ersten EU-Gipfels hat Bundeskanzler Friedrich Merz der EU-Kommission seine Unterstützung bei ihren Bemühungen um eine schnelle Einigung im Zollstreit mit den USA und um mehr Wettbewerbsfähigkeit zugesichert. „Europa steht vor entscheidenden Wochen und Monaten“, sagte der CDU-Vorsitzende vor den Beratungen mit den 26 anderen Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel.

„Die Unterstützung der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland hat diese Europäische Union und ich möchte gerne - zurück in Brüssel nach vielen, vielen Jahren – meinen persönlichen Beitrag dazu leisten, dass Europa erfolgreich in die nächsten Jahre geht“, sagte Merz.

Merz begann politische Karriere als EU-Parlamentarier

Der erste Auftritt des Kanzlers vor den Kameras bei der Ankunft im Gebäude des Europäischen Rats dauerte nur gut eine Minute. Anders als bei seinen Vorgängern üblich beantwortete er anschließend keine Journalistenfragen. Für Merz markiert der Gipfel eine Rückkehr auf die europapolitische Bühne in Brüssel. Er hatte seine politische Karriere als Mitglied des Europäischen Parlaments begonnen, dem er von 1989 bis 1994 angehörte.

Als Oppositionsführer hatte Merz das Agieren seines Vorgängers Olaf Scholz (SPD) in Brüssel scharf kritisiert. „Man muss es leider so sagen: Die Mehrzahl der europäischen Staats- und Regierungschefs hat einfach keine Lust mehr, den deutschen Bundeskanzler zu treffen, der entweder stundenlang schweigend dasitzt oder belehrend die Welt erklärt“, hatte er vergangenen Dezember in seinem Newsletter geschrieben.

Nach seiner Wahl zum Kanzler hat er in seiner Regierungserklärung versprochen, Europa „einen großen Schritt“ voranbringen zu wollen. „Deutschland wird Initiativen ergreifen, um die europäische Idee der Freiheit und des Friedens neu zu beleben, damit Europa seinem Anspruch und seiner Bedeutung in der Welt gerecht wird.“

Merz nahm zum Auftakt des EU-Gipfels eine Einladung zu einem Treffen der Hardliner in der Flüchtlingspolitik an. Zu dem informellen Treffen hatten Dänemark, Italien und die Niederlande eingeladen. Es geht auf eine Initiative der ultrarechten, italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni vom Oktober zurück. Mittlerweile beteiligen sich 21 von 27 Mitgliedsstaaten.

Die Gruppe will Vorschläge erarbeiten, um die Migrationspolitik der EU zu verschärfen. Im Gespräch ist etwa die Einrichtung sogenannter Rückführungszentren für abgelehnte Asylbewerber in Drittländern. Die EU-Kommission hatte im März den Weg dazu frei gemacht. Im Hintergrund steht die Weigerung vieler Heimatländer der Flüchtlinge, diese wieder zurückzunehmen. (dpa, AFP)