„Habe alles getan“: Weimer verteidigt sich erneut gegen Vorwurf möglicher Interessenkonflikte

Medienstaatsminister Wolfram Weimer hat sich erneut gegen Vorwürfe möglicher Interessenkonflikte zwischen seinem Ministeramt und seinem früheren Unternehmen verteidigt. „Wenn Sie als Unternehmer in die Politik gehen, dann sind Sie eben nicht einer, der seit 30 Jahren da ist und der sozusagen ein Profi-Politiker ist“, sagte Weimer in der ARD-Sendung „ttt Talk“. Er habe sich dann genau angesehen, welche Compliance-Regeln und gesetzlichen Vorgaben für ihn gelten, und alles getan, um diesen Anforderungen gerecht zu werden.

Auf die Frage der Moderatorin, ob ihm politisches Feingefühl fehle, sagte Weimer: „Also das würde ich, glaube ich, weit von mir weisen.“ Wer sich an Gesetze und Regeln halte und darüber hinaus alles tue, um Interessenkonflikte zu vermeiden, habe getan, was möglich sei. Kritik könne er grundsätzlich verstehen, die Angriffe der vergangenen Wochen seien jedoch Teil einer Kampagne „aus AfD-Kreisen“.

Vorwürfe zu Ludwig-Erhard-Gipfel und Unternehmensanteilen

In den vergangenen Wochen stand Weimer scharf in der Kritik. Hintergrund sind Medienrecherchen zu der von ihm gegründeten Weimer Media Group und deren Ludwig-Erhard-Gipfel. Dieser biete den Berichten zufolge „privilegierte Begegnungen mit Mitgliedern der Bundesregierung“ an. Die AfD sprach vom Anschein, Zugang zu Regierungsmitgliedern sei womöglich käuflich.

Weimer hatte Funktionen und Stimmrechte im Verlag mit Eintritt in die Regierung abgegeben. Zuletzt kündigte er an, seine Unternehmensanteile von 50 Prozent einem Treuhänder zu übergeben. Die andere Hälfte gehört seiner Frau. (dpa)