Habeck zur Arbeitsbelastung in seinem Ministerium: „Kein Scheiß, den ich erzähle – die Leute werden krank“

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hat eindrucksvoll die hohe Arbeitsbelastung in seinem Ministerium geschildert. Er sagte am Donnerstag bei einem Kongress des Bundesverbands der Deutschen Industrie in Berlin: „Die Leute, irgendwann müssen die auch schlafen und essen.“

Er fuhr fort: „Es ist jetzt kein Scheiß, den ich erzähle: Die Leute werden krank. Die haben Burnout, die kriegen Tinnitus. Die können nicht mehr.“ Es seien immer die gleichen Leute, die die Gesetze machten, weil das Haus so aufgebaut sei. Es könne nicht das Tourismusreferat das Strommarktdesign machen.

In seinem Ministerium seien in den vergangenen neun Monaten 20 Gesetze und 28 Verordnungen gemacht worden, berichtete Habeck. „Ich müsste mal nachzählen, wie viele Gesetze das Wirtschaftsministerium in der letzten Legislatur gemacht hat.“ Er würde tippen, es seien weniger. Habeck kritisierte zudem einen „Auswuchs“ im EU-Beihilfrecht. Man habe sich selber „eingegraben“ in lauter Fallstricke.

In Reaktion auf die Energiekrise: Habeck strukturiert Ministerium um

Am Freitag kündigte Habeck daraufhin an, sein Ministerium umzustrukturieren. Dies geschehe in Reaktion auf die Energiekrise. Der Grünen-Politiker richtet eine neue Abteilung für Energiesicherheit und Wirtschaftsstabilisierung ein, wie eine Sprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Damit sollten neue Synergien geschaffen und Aufgaben stärker konzentriert werden. In der Bekämpfung der Energie- und Wirtschaftskrise solle die „Schlagkraft“ hochgehalten und gestärkt werden.

Die neue Abteilung solle Philipp Steinberg leiten, der bisher die Abteilung I Wirtschaftspolitik führt. Steinberg sei in dieser Funktion auch zuständig für Stabilisierungsmaßnahmen von Unternehmen wie Uniper oder Lufthansa gewesen. Eine neue Abteilungsleitungsstelle ist laut Sprecherin nicht nötig, da zwei Abteilungen zusammengelegt worden seien.

Das Wirtschaftsministerium ist vor allem mit den Folgen der Energiekrise beschäftigt, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Vor allem wegen der Gasumlage gibt es Kritik an Habeck. (dpa)