Matthies meint: Haufenweise Massaker

Politik ist diese Sache mit den dicken Brettern. Man muss sie nach Kräften sägen, hobeln, bohren – und sehr aufpassen, dass nicht am Ende nur ein Haufen Sägemehl übrig ist. Oft ist das Hauptproblem übrigens darin zu suchen, dass die einen bohren und die anderen hobeln wollen, und dann ...

Die Koalitionsfraktionen haben jetzt Tage, wenn nicht Wochen mit sich selbst und der Regierung und der Opposition darum gekämpft, wie man denn nennen könne, was das Osmanische Reich 1915 den Armeniern angetan hat. Recep Tayyip Erdogan, der Rechtsnachfolger, geht bekanntlich explosionsartig an die Decke, wenn das Wort „Völkermord“ oder „Genozid“ fällt. Die Kunst bestand also darin, ihm dieses Wort zwar hinzureiben, aber so, dass es nicht richtig wehtut. Die Unterhändler der Koalition hätten es also irgendwo im Kleingedruckten unter Anlage 17 verstecken können, doch das galt speziell bei der Opposition als feige – und die soll ja auch zustimmen. Yasmin Fahimi, die SPD-Generalsekretärin, spricht gern vom „versuchten Völkermord“, was bei rund 1,5 Millionen Toten die Frage aufwirft, wann denn ein Völkermord über den Versuchsstatus hinausgelangt. Wenn kein Armenier mehr übrig geblieben wäre? Auch nicht so ganz überzeugend.

Hier das Ergebnis der epochalen Zettelschlacht: Das Schicksal der Armenier, heißt es in der Entschließung für den Bundestag, „steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist“.

Das ist Diplomatie! „Ja, der Völkermorde ...“ – in diesem kleinen, relativierenden Ja liegt gewissermaßen auch der Raum für Erdogans Nein. Denn die fein tarierte Formulierung besagt: Wir haben den Eindruck, dass das mit Armenien irgendwie Völkermord war, legen uns aber nicht ganz und gar fest. Sollte Erdogan Krach schlagen, kann Außenminister Steinmeier argumentieren, das sei nur ein Beispiel, es habe schließlich haufenweise Völkermorde im 20. Jahrhundert gegeben, und er solle doch nicht immer alles gleich auf sich beziehen.

Ein Fall fürs Lehrbuch der Politik also. Erdogan wird trotzdem schäumen. Aber danach ist auf jeden Fall mindestens ein halbes Jahrhundert lang Ruhe.