Bundesarbeitsminister: Heil kündigt Initiative für flexiblere Arbeitszeiten an

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine Initiative für flexiblere Arbeitszeiten angekündigt. Eine neue Flexibilität müsse unter dem Dach von Tarifverträgen geregelt werden, darüber wolle er im Sommer mit Arbeitgebern und Gewerkschaften reden, sagte Heil der "Rhein-Neckar-Zeitung" vom Freitag. "Gewerkschaften und Arbeitgeber müssen sich hier beweglich zeigen." Zugleich hob Heil hervor, auch in Zukunft müsse die Arbeit zum Leben passen "und nicht umgekehrt".

Der Minister für Arbeit und Soziales, dessen Etat am Freitag Gegenstand der Haushaltsberatungen im Bundestag ist, pocht weiter auf die Einführung der Brückenteilzeit. Sein Entwurf entspreche den Vereinbarungen mit der Union, diese müsse sich an den Koalitionsvertrag halten. "Der Rechtsanspruch auf Brückenteilzeit wird kommen, damit Menschen ihre Arbeitszeit reduzieren können, um dann in Vollzeit zurückzukehren." Heil fügte in der "RNZ" hinzu: "Ich erwarte, dass die Union jetzt konstruktiv mitarbeitet, damit der Gesetzentwurf vor der Sommerpause eingebracht werden kann."

Der Arbeitsminister sprach sich auch für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften aus. Er werde dazu eine konzertierte Aktion mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) starten. "Ohne höhere Löhne, eine Ausbildungsvergütung und bessere Arbeitsbedingungen wird es nicht gehen", sagte Heil. Zugleich warnte er, die Pflegeprobleme könnten nicht allein mit Fachkräftezuwanderung aus dem Ausland gelöst werden.

Zur Debatte um Hartz IV sagte der Minister der "Rhein-Neckar-Zeitung", er wolle das System Schritt für Schritt erneuern. Allerdings stellte er keinen grundlegenden Wechsel in Aussicht. "Am Prinzip von Chancen und Regeln bei der Grundsicherung sollten wir festhalten." Die Bezeichnung Hartz IV sei jedoch "polarisierend" und sollte nicht länger verwendet werden. (AFP)

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