„Im Kern ist das ein benutzbares Wort“: AfD-Geschäftsführer verteidigt Begriff „Remigration“

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd Baumann, will an der Verwendung des umstrittenen Begriffs „Remigration“ festhalten.

„Remigration ist ein Wort, das weltweit benutzt wird, wo es Migration gibt“, sagte Baumann am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. „Im Kern ist das ein benutzbares Wort.“

Es gebe in Deutschland „hunderttausende Bürgerkriegsflüchtlinge, die wieder zurück müssen“, sagte der AfD-Politiker. Dies müsse „mit rechtsstaatlichen Mitteln“ geschehen. Mit Forderungen von „irgendwelchen rechten Leuten“ habe dies nichts zu tun, fügte Baumann hinzu und nannte dabei Martin Sellner, einen der führenden Köpfe der rechtsextremen Identitären Bewegung.

Sellner hatte Recherchen des Netzwerks Correctiv zufolge im November 2023 bei einem Treffen in Potsdam, an dem laut dem Bericht auch AfD-Politiker teilnahmen, Pläne für die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte aus Deutschland vorgestellt.

Die AfD hatte sich am Wochenende zu einer Fraktionsklausur in Berlin getroffen. In dem Beschlusspapier tauchte der Begriff „Remigration“ nicht auf. Die AfD-Abgeordneten wurden zudem zu einem maßvolleren Auftreten im Bundestag aufgerufen. 

Die AfD müsse sich aber nicht mehr mäßigen als andere Parteien, sagte Baumann im ZDF. „Alle Fraktionen müssten abrüsten, wir auch in gewisser Weise.“ Die AfD-Abgeordneten würden im Bundestag „permanent mit diesen Mörderbanden der Nazis verglichen“, sagte er.

„Und natürlich sagen wir: ,Bleibt cool Leute, haltet euch etwas zurück’“. Dies bedeute aber nicht, „dass wir uns irgendwie mehr mäßigen müssen als die anderen.“ (AFP)