Politik: In der Ruhe liegt die Kraft

Von Robert Birnbaum

Wenn eine Regierung so richtig schwer in Schwierigkeiten kommt, zuckt bei der Opposition unmittelbar der HalaliReflex: Jetzt wollen wir sie treiben! Man bläst also ins Horn das Jagdsignal „Neuwahlen sofort“. Der Ton klingt gut und laut. Dann verhallt er. Dann – passiert nichts dergleichen. Die Regierung regiert irgendwie weiter. Die Opposition opponiert.

Diese Simulation der wilden Jagd, die Politiker ihren Anhängern schuldig zu sein glauben, hat die Union am Wochenende hinter sich gebracht. Kommen wir zum ernsthaften Teil. Der beginnt mit der Analyse der Lage. Auf den ersten Blick ist für die Opposition, die FDP eingeschlossen, die Notoperation der SPD ein Grund zur Freude. Der große Kommunikator Gerhard Schröder hat vor aller Augen auf seinem ureigenen Feld kapitulieren müssen. Der Nimbus von dem Einen ist dahin, der lächelnd alles und alle für sich gewinnt.

Auf den zweiten Blick ist die Situation weniger komfortabel. Bisher war Schröders Niedergang bis 2006 – oder früher – fast mathematisch vorausberechenbar. Der neue Faktor Franz Müntefering bringt Unsicherheiten in die Formel. Nicht, dass der letzte authentische Sozialdemokrat dem bürgerlichen Lager Wähler abspenstig machen könnte. Aber Wahlen wie Umfragen werden stark durch Mobilisierung entschieden. Schon die nächste Meinungskurve könnte für die SPD leicht nach oben weisen – ein statistischer Effekt, wie man ihn auch nach Parteitagen beobachtet und der einfach dadurch entsteht, dass die Anhängerschaft jedes Lebenszeichen dankbar quittiert. Trotzdem gut möglich, dass die SPD weiter ins Nichts taumelt und das neue Duo sich an inneren Widersprüchen aufreibt. Nüchtern betrachtet muss man aber auch anderes für denkbar halten. Etwa, dass der Kanzler nur noch das Gute verkündet und den Rest der SPD-Chef auf sich nimmt. Oder dass die Regierung versuchen wird, die Opposition noch sichtbarer in Mitverantwortung für Zumutungen zu ziehen.

Für die Opposition folgt aus diesen Unwägbarkeiten, dass sie ruhig und klug bleiben muss. Das ist so einfach gesagt wie schwierig getan. Die FDP hat ein Jahr fast aussichtsloser Wahlen vor sich und wird sehr mit sich selbst beschäftigt sein. Die Union wirkt stark – aber CDU und CSU haben offene Fragen und Rechnungen. Dass Edmund Stoiber seine Truppen sofort die K-Frage wieder aufwerfen lässt, ist dafür ein deutliches Warnsignal. Es zeigt in seiner leicht kuriosen Ungeduld, dass der CSU-Chef keine Chance auslassen wird, die ihm zeitweise weit enteilte CDU-Chefin Angela Merkel herauszufordern. Der Versuch, gemeinsame Konzepte für eine Steuerreform oder einen Präsidentschaftskandidaten zu finden, ist aus der Sache heraus schon schwierig. Er droht zum Prestigekampf zu entgleiten.

Der mag unter der Münchner oder Berliner Käseglocke seine Claqueure finden. Er wäre nur leider nicht klug, sondern dumm. Bei den Leuten da draußen ist die Unsicherheit unabhängig vom Parteibuch sehr groß, ob überhaupt irgendein Politiker sein Geschäft richtig macht. Die interessieren sich nicht die Bohne für Siege in politischen Hahnenkämpfen. Die sind es leid, auf Verdachtsdiagnosen hin und mit Heimwerker-Besteck notoperiert zu werden. Die wollen wissen, woran sie sich halten können, und das nicht nur morgen, sondern auf Sicht.

Die Regierung schwankt. Die Opposition könnte daraus wirklichen und nicht nur den kleinen Nutzen der Schadenfreude ziehen. Ihre einzige Chance besteht darin, sich selbst als stabilen Halt anzubieten. Das bedeutet, nicht kleinliche Blockaden zu errichten – was zum Glück keiner fordert. Es setzt voraus: eine Idee von der Zukunft des Landes. Die bessere Regierung zu sein, heißt aber vor allem, einig zu sein und nicht bloß formel-einig. Das lohnt sogar harten Streit. So misstrauisch sind die Leute nämlich heute allemal, dass sie Scheinkompromisse ebenso erkennen und übel nehmen wie unplausible Lösungen.

Sagen wir so: Die SPD spricht nun mit zwei Stimmen, und dahinter brummelt weiter ein wirrer Chor. Die Union muss aber aufpassen, dass nicht eines Tages jene zwei den gleichen Text sprechen – und CDU und CSU immer noch mit zwei Stimmen gegeneinander anreden.

-