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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt nach seinem Rundgang auf der Grünen Woche ein Pressestatement. Vom 19. bis 28. Januar 2024 findet die 88. Ausgabe der Grünen Woche, einer internationalen Leitmesse für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, statt.

© picture alliance/dpa

„In der Tat viel zu viel“: Scholz verspricht Landwirten Bürokratie-Abbau

Auf der Grünen Woche sichert Bundeskanzler Scholz den Bauern einen Abbau bürokratischer Lasten zu. Den Agrardiesel jedoch lässt der Kanzler unerwähnt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Landwirten einen Abbau bürokratischer Lasten versprochen. „Es gibt in der Tat viel zu viel Bürokratie“, sagte Scholz am Montag in Berlin auf der Grünen Woche nach einem Gespräch mit Landwirten.

Die Regierung habe schon einige Punkte angefasst. „Aber wir sind noch weit weg von dem Zustand, den wir uns für die Landwirtschaft der Zukunft vorstellen“, fügte der SPD-Politiker hinzu. Man habe konkret besprochen, wie man die deutschen und europäischen Vorschriften so verändern könne.

Nach Bauernprotesten stehen Agrar-Reformen an

„Das ist etwas, worauf sich alle verlassen können, und insofern auch eine gute Aussage für die Zukunft unserer Landwirtschaft“, sagte Scholz. Die Landwirtschaft habe große Veränderungen vor sich, diese müsse man aber behutsam angehen.

Die von der Bundesregierung erwähnte Kürzung der Subventionen für Agrardiesel nannte der Kanzler nicht. Mehrere Bauernverbände hatten sich vergangene Woche enttäuscht über ausbleibende Zusagen der Ampel-Koalition für die Landwirtschaft geäußert und deshalb weitere Proteste angekündigt. (Reuters)

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