Informationen des ukrainischen Geheimdienstes: Russland plant möglicherweise Referendum in der Region Donezk

Anzeichen verdichten sich, dass Russland bereits für Mitte September ein Annexionsreferendum für den Anschluss des gesamten Donezk Gebiets an die russische Föderation plant. Dies belegen unter anderem russische Dokumente, über die der Sender Radio Liberty mit Bezug auf ukrainische Geheimdienstkreise berichtete.

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Mehrere Punkte im Dokument könnten dem amerikanischen Institute for the Study of War (ISW) zufolge Anzeichen dafür sein, dass das Referendum manipuliert werden könnte: So erhofften sich die russischen Besetzer eine Wahlbeteiligung von 70 Prozent und kalkulierten im Vorhinein eine Zustimmungsrate von ebenfalls 70 Prozent – Berechnungen, die auf der ursprünglichen Bevölkerung des gesamten Donezk Oblast basieren.

Jedoch leben derzeit nur noch rund ein Drittel der ursprünglichen Bevölkerung in diesem Gebiet. ISW-Analysten schätzten deshalb, dass diese Annexionsstrategie schon bereits vor Beginn des Angriffskriegs erstellt wurde. Im Dokument werden auch Hinweise zur Wahldurchführung beschrieben: Unter anderem sollen die Finger von Wähler*innen mit langhaftender Tinte gekennzeichnet werden, angeblich um mehrfache Stimmenabgaben zu verhindern.

Dies birgt die Gefahr, dass Nichtwählende leicht identifizierbar sind. Fingerabdrücke und andere biometrische Nachweise könnten laut ISW ebenfalls für den Wahlvorgang nötig seien. So könnte die Besatzungsmacht gezielt Informationen sammeln, um Oppositionsgruppen zu verfolgen. 

Trotz der veröffentlichten Dokumente prognostiziert das ISW, dass der Kreml den Referendums-Termin Mitte September nach hinten verschiebt. Aufgrund des derzeitigen Zustands der russischen Truppen und des ukrainischen Widerstands gilt eine Eroberung des gesamtem Donezk Oblast vor dem Frühling 2023 als unrealistisch.

Johannes Bauer